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Der Youtuber Avantgarde veröffentlichte vor wenigen Tagen ein Video gegen den Revisionismus der DKP in der Imperialismusfrage. Das Video versucht, die DKP anhand ihrer Nähe zur KPRF zu blamieren. Diese Nähe besteht und wurde von der DKP nie geleugnet. Auch wenn der Youtuber einige interessante Einzelheiten über die Politik der KPRF darlegt, welche einen jeden Kommunisten ernsthaft zum Nachdenken zwingt, so unterlässt er doch darzulegen, weshalb diese Politik falsch ist. Er ruft aus die DKP, behauptet, Russland sei nicht imperialistisch, und denkt damit, sei die Arbeit gemacht. 

Dem ist aber nicht so. Die DKP macht aus ihrem obskuren Imperialismusverständnis kein Geheimnis. Sie bezeichnet Russland in keiner ihrer Veröffentlichungen als einen imperialistischen Staat. Einer ihrer Chefideologen, der Herr Richard Corell, geht in seinem Artikel in der Zeitung „KAZ“ sogar so weit, die Russische Föderation als explizit nicht imperialistisch zu klassifizieren. In demselben Artikel behauptet Correll, Russland führe derzeit einen gerechten Krieg in der Ukraine. (1)

Der Youtuber Avantgarde geht selber darauf ein, wie oft die Parteizeitung der DKP scheinbar blind die Position russischer Staatlichkeit als eindeutige Wahrheit wiedergibt. Der Umstand, dass die DKP ihre Solidarität zu Russland nicht versteckt, sollte also dem Youtuber Avantgarde bekannt sein. Warum legt er dann aber nicht dar, warum dieses Verständnis falsch ist und zu welchem Ende es führen wird? Immerhin ist sein Video ja über eine Stunde lang, Zeit wäre vorhanden gewesen. 

1. Imperialismus knapp

Ich möchte nun das, was Kollege Avantgarde nicht tat, in Kurzform darlegen. Zuerst gehe ich dafür auf den Begriff Imperialismus ein. Imperialismus (=Monopolkapitalismus) beschreibt weder aggressive Außenpolitik noch Kaisertum des 19. Jhd. Der Imperialismus ist der Kapitalismus unserer Zeit, ein Kapitalismus, welcher aus seiner unorganisierteren Frühform des freien Handels in das Stadium eines wahrhaftigen Weltsystems aufgestiegen ist.

Aus dem im Europa der Renaissance geschaffenen Großhändlertum entsprangen, vermittelt über das Stadium des (in Deutschland) kleinststaatlerischen Manufakturkapitalismus, erste Industrialisten und Banken. Industriekapital und Bankkapital stellten die Grundlage des Monopolkapitalismus dar. Private Aneignung des gesellschaftlich produzierten Mehrwerts und die Reinvestition dieses Mehrwerts ist das essentielle Merkmal der kapitalistischen Gesellschaft. Daraus ergibt sich der erste Vorgang, welcher notwendig zum Imperialismus führt: die Vergrößerung derjenigen Menge an Kapital, welche durch einen einzelnen Kapitalisten kontrolliert wird. Kurz die sich aus der Produktivkraftentwicklung ergebende Kapitalkonzentration. Die Hetzjagd nach dem relativen Mehrwert.  Produktivkraftentwicklung meint nicht viel mehr als Erfindung und Einsatz effizienterer Methoden und Technologien in der Produktion, welche das Sinken der notwendigen Arbeitszeit und des Quantums in der Ware vergegenständlichter Arbeit bewirken, bei zeitgleichem Anstieg der Mehrarbeitszeit. Die Kapitalzentralisation, als Produkt der notwendigen Konkurrenz der Kapitalbesitzer untereinander, der eine Kapitalist, der viele tot schlägt, mit Marx gesprochen, ist der zweite Teil der Monopolisierung. 

Die Produktivkraftentwicklung macht Änderungen in der Betriebsweise notwendig. Wo zuvor die simple Manufakturproduktion genügte, wird jetzt die große Fabrik notwendig. Das schlägt sich nieder im tendenziell stetigen Anstieg des zu investierenden Mehrwerts zu Beginn eines jeden Verwertungskreises. Dafür richtet sich der Industrialist an den Bankier für Kredite. Dieser will zum einen natürlich ein Geschäft machen, also investiert er, zum anderen sichergehen, dass der Industrialist auch den Kredit einhält. Der Theoretiker Hilferding schreibt: „Die Bank hat ihr Kapital in das kapitalistische Unternehmen eingelegt und ist damit an dem Schicksal dieses Unternehmens beteiligt. Diese Beteiligung ist um so fester, je mehr das Bankkapital als fixes Kapital in dem Unternehmen fungiert. [...] Die Abhängigkeit der Industrie von den Banken ist also die Folge der Eigentumsverhältnisse Ein immer wachsender Teil des Kapitals der Industrie gehört nicht den Industriellen, die es anwenden. Sie erhalten die Verfügung über das Kapital nur durch die Bank, die ihnen gegenüber den Eigentümer vertritt. Anderseits muß die Bank einen immer wachsenden Teil ihrer Kapitalien in der Industrie fixieren. Sie wird damit in immer größerem Umfang industrieller Kapitalist. Ich nenne das Bankkapital, also Kapital in Geldform, das auf diese Weise in Wirklichkeit in industrielles Kapital verwandelt ist, das Finanzkapital. “ (2)

Bestimmend für den Monopolkapitalismusist eben jenes Monopol. Auch wenn sein Name „Monopol“ (monos = allein und pōlein=verkaufen) ersteinmal denken lässt es ginge um Unternehmen, die tatsächlich ganz alleine eine Branche dominieren würden, so ist die Anzahl an Unternehmen je Branche für den Begriff eigentlich fast egal. Relevant ist die Macht, darüber Preise zu setzen, und die Kontrolle über große Teile der Produktion. Die rasche Sättigung der Heimatmärkte verpflichtet den Monopolisten zur Expansion in alle Teile der alsbald fertig aufgeteilten Welt.

2. Der Irrweg der DKP

Die vorherigen Ausführungen entstammen keinem Bedürfnis von Geschichtsnerdismus; sie sollen einmal knapp die Basis für ein Imperialismusverständnis geben und auch exemplarisch auf die Wesensgleichheit des Interesses aller Kapitalisten, welches sich in der Aufrechterhaltung des Beschriebenen, dem Profitstreben sowie der Beibehaltung dieser Eigentumsordnung findet, aufmerksam machen. 

Das einmal festgestellt, blamiert sich jeder, der einen generellen Wesensunterschied zwischen Bourgeoisstaaten, in welchen die Produktivkraftentwicklung sowie Konzentration und Zentralisation bereits weiter fortgeschritten sind, und jenen, bei welchen dem nicht der Fall ist, behauptet. Die Wirtschaft eines jeden Landes entwickelt sich gesetzmäßig zu höherer Monopolisierung. Unter den heutigen Bedingungen des (vorerst!) globalen Sieges des Imperialismus, mit wenigen Ausnahmen wie bspw. Kuba, und gleichzeitiger bereits nahezu überall geschehener Emanzipation eines jeden Landes im bürgerlichen Rahmen lässt sich das Wort „Imperialismus“ eigentlich nur noch als Nomen zur Bezeichnung eines wechselhaften Weltsystems, nicht mehr als Adjektiv, wie noch zu Zeiten Lenins, nutzen.

Dieser Logik entgegenstrotzend sieht die DKP in Russland nicht nur eine nicht-imperialistische Kraft, sondern vielmehr eine antiimperialistische Kraft! So trägt der Parteivorsitzende Köbele auf dem 25. DKP-Parteitag Folgendes vor:
„Trotzdem, es wäre etwas völlig anderes als eine Einschätzung, dass es sich bei einem Pol, der VR China, um eine antiimperialistische Kraft auf einem Weg des Aufbaus des Sozialismus handelt und bei der Russischen Föderation um einen Kapitalismus, der durch die führenden Imperialisten in manchen Bereichen zum Antiimperialismus gedrängt wird.“ (3)

Was hier von einer sich selbst kommunistisch nennenden Partei vorgetragen wird, dass Kapitalisten dazu zwingen könnten, andere Kapitalisten, antiimperialistisch (daher logischerweise antikapitalistisch) zu handeln, ist nicht weniger als eine verrückte Verdrehung der Realität und Logik. Es erklärt aber, weshalb die DKP sich mit der russischen Bourgeoisie (bzw. ihrem Staat) in ein Boot setzt, ihre Vertreter, wie den Herrn Natke, in den russisch kontrollierten Donbass auf Propagandatouren sendet oder hier in Deutschland die diplomatischen Vertreter auf ihren Aktionen reden lässt.

3. Was folgt konkret aus dem Imperialismusverständnis der DKP?

„Solange die unterdrückte Klasse, also in unserm Fall das Proletariat, noch nicht reif ist zu seiner Selbstbefreiung, solange wird sie, der Mehrzahl nach, die bestehende Gesellschaftsordnung als die einzig mögliche erkennen und politisch der Schwanz der Kapitalistenklasse, ihr äußerster linker Flügel sein.“ (4)
– Friedrich Engels

Die DKP organisiert, indem sie sich faktisch auf die Klassenposition der russischen Bourgeoisie, die Arbeiterklasse, nicht unabhängig. Ohne die unabhängige Organisierung der Klasse in einer Kommunistischen Partei ist aber jede Bewegung, jeder Aufstand, jedes Unternehmen der Klasse auf kurz oder lang zum Scheitern verurteilt, sie formiert zum linken Flügel, dem politischen Schwanz der Kapitalistenklasse. Allein damit verwirkt die D*„K“*P ihr Recht auf das „K“ im Namen.

Drehen wir einfach mal die Rollen um, zur Konkretisierung: Hätten die Bolschewiki in Russland 1914, am Abend des imperialistischen Weltkriegs, den deutschen Imperialismus, den Kaiserstaat mit seinen netten Sozialsystemen und seiner schönen SPD, als antiimperialistische Kraft gesehen, immerhin kämpfen die Preußen ja gegen den russischen Despotismus (man vermerke meinen Sarkasmus), wohin wären die Bolschewiki dann gekommen? Sie hätten 1917 die „antiimperialistische“ Besatzung der Ukraine, des Baltikums, von Belarus usw. durch kaiserlich-deutsche Truppen gefeiert. Statt Oktoberrevolution hätte die Aufgabe wahrscheinlich Unterstützung der Kriegsanstrengungen des großen Befreiers Wilhelm II. geheißen. Der von mir nun imaginierte russische Stefan Natke hätte womöglich eine antifaschistische Karawane nach Verdun veranstaltet. Die Partei hätte nach der „Befreiung“ Russlands  ihre Mitglieder in die Gräben der Westfront für den „antiimperialistische“ Kampf gegen die Entente gesendet. Mein Beispiel ist eindeutig satirischer Natur, trifft aber den Kern der Idee, sich mit dem imperialistischen Gegner des eigenen Imperialismus zu verbrüdern, wäre irgendwie akzeptabel.

4. Ein Versuch der Erklärung, wie es zu diesem falschen Imperialismusverständnis kam

Die herrschende Klasse besitzt in jeder historischen Epoche, außer in manch kurzem  Interregnum, die kulturelle Hegemonie im jeweiligen Land. Sie hat die Möglichkeit, an der primären Bewusstseinsfalsifikation, welche direktes Produkt der durch die Produktionsweise geschaffenen Umstände ist, anknüpfend im Zuge dessen, was sekundäre Bewusstseinsfalsifikation genannt wird, auf sich desintegrierende Teile der arbeitenden Bevölkerung durch Anwendung demagogischer Hetze gegen ihre Klassengeschwister einzuwirken. Beispiel dafür wäre eine durch Migration verstärkte Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt, welche primär eine Art „Ellenbogenmentalität“ erzeugt und sekundär Xenophobie aufkommen lässt. 

Die herrschende Klasse kann durch ihre mannigfaltigen Apparate zur Bewusstseinsfalsifikation auch auf Kommunisten, gerade da, wo sie nicht als Kaderpartei organisiert sind, einwirken. Um das Systematische zu ermöglichen, schleusen ihre bewussten oder sogar unbewussten Agenten bürgerliche Ideen, Verrenkungen des Marxismus, ganz gezielt in die Arbeiterbewegung ein. Diese ideologische Zersetzung geschieht stets unter der Verkleidung als Verbesserung des Marxismus oder Anpassung des Marxismus an bestimmte Umstände. Genutzt werden zudem ganz geschickt bestimmte Begriffe des Marxismus, bei gleichzeitiger Entwertung oder Umwertung dieser. Dass die Bourgeoisie auf solche Methoden zurückgreifen muss, zeigt uns, was für eine Macht der Marxismus ist! Sie kommen nicht um ihn herum! 

An der einen oder anderen Stelle sind in der Vergangenheit erfolgreich, unerkannt, Verfälschungen des Marxismus in den Kanon des Marxismus aufgenommen worden. Ein Punkt war sicher der siebte Weltkongress der Komintern 1935. Unter dem Schock eines sich zu bilden drohenden allimperialistischen Blocks im Westen gegen die Sowjetunion, griff die Komintern panisch zum nächstbesten Mittel. Unter der Entschuldigung, es handele sich nur um taktische Änderungen, wurden strategische Änderungen getroffen. Die Volksfront setzte dem messerscharfen proletarischen Programm der Komintern von 1928 eine Aufweichung des Klassengegensatzes entgegen. Die Kommunistischen Parteien setzten nunmehr auf Bündnisse von Organisationen, statt zuvor auf die Einheitsfront von der Basis der Betriebe und Wohnquartiere. Die Kommunistischen Parteien gingen auf die bürgerlichen Parteien (damit ist auch die Sozialdemokratie gemeint) zu, unter der Illusion, der Faschismus würde nur von den „reaktionärsten, chauvinistischsten, am meisten imperialistischen Elemente[n] des Finanzkapitals“ (5) ausgehen, statt als Klassendiktatur des Kapitals aufzutreten. Die Folge ersterer Definition bedeutet nämlich, dass der Faschismus nur Diktatur gewisser Teile von gewissen Teilen der Kapitalistenklasse ist. Das würde heißen, der Rest des Kapitals herrsche nicht. Diese und andere widersprüchliche Formulierungen gaben einem Staatsverständnis Vorschub, welches Engels Bezeichnung des Staates als ideellen Gesamtkapitalisten negiert. Wenn kapitalistische Staaten im eigenen Verständnis nicht in der eisernen Hand der Kapitalisten, sondern je nach Kräfteverhältnis mal progressiv sein können, mal nicht (auf der Annahme, dass es progressive Kapitalistenparteien gäbe, basiert das Konzept der Volksfront) dann kann man auch, wie die DKP es mit Russland und China treibt, vieles in diese hineininterpretieren. Dann kann aus einem blutigen Krieg in der Ukraine auch schnell eine Befreiungsschlacht des „objektiven Antiimperialismus“ werden. 

5. Abschließende Worte zum unsolidarischen Ton von Avantgarde

Die DKP liegt eindeutig falsch, ihre Politik schadet sogar; ist deswegen die Form des Videos von Avantgarde angemessen? Keineswegs! So falsch die DKP liegt, so richtig ist doch der Impuls ihrer Mitglieder, sich gegen den unmenschlichen Kapitalismus zu organisieren. Sie alle tun das nicht aus Karrierismus oder Geldeifer, denn nichts davon ist bei einer winzigen Partei wie der DKP zu holen. Die Mitglieder der DKP sind davon überzeugt, dass das, was sie tun, richtig ist. Ihr Engagement, gerade das der älteren DKPler, von welchen die Partei, da sie die zahlreichsten sind, getragen wird, ist überaus respektabel. Wenn auch respektabel, dann aber doch nicht akzeptabel. Die DKP leistet mit ihrer schädlichen Imperialismusanalyse sowie der daraus folgenden Solidarisierung mit Russland unserem Land und unserer Klasse einen Bärendienst. Darum ist es bitternotwendig, die DKP zu kritisieren, sie inhaltlich aggressiv anzugehen. Avantgardes Video leistet dem aber durch fehlende Analyse seinerseits, bei gleichzeitiger Aggressivität in Form leider ebenfalls einen Bärendienst.

(1) KAZ, Nr. 380, Corell „Ist Russland ein imperialistisches Land?“

(2)  Rudolf Hilferding, Das Finanzkapital, S. 97, S. 305 

(3) Referat des PV vom 25. DKP Parteitag, S.8 

(4)  MEW Bd. 21, S. 168

(5) Pieck, Dimitroff, Togliatti, Die Offensive des Faschismus, 1935, S. 171