u/Mogunti

Diesen Samstag ist wieder Prüf-Demo. Im Unterschied zu den letzten Monaten ist die Location eine andere. Dieses Mal am Schillerplatz

https://weact.campact.de/petitions/kika-keine-buhne-fur-rechtsextreme-bei-logo?source=rawlink&utm_medium=recommendation&utm_source=rawlink&share=c9d90ddf-b608-4e44-9714-25b0bcc9fbe7

12.09.2026 Mainz

In Lipperode gibt es, wie in vielen Stadtteilen und Dörfern in Westfalen, schon seit weit über 100 Jahren einen Schützenverein, Schützenplatz und Schützenheim. Das besondere: Hier haben Anwohner wegen Lärm geklagt und nun in zweiter Instanz ein rechtsgültiges Urteil erzielt. Aufhänger und Knackpunkt vor Gericht war wohl, dass man die Baugenehmigung aus Kaiserzeiten (erbaut 1908) nicht mehr vorlegen konnte. In den nächsten Tagen wird die Stadt nun eine Nutzungsuntersagung zustellen (müssen, ob die Stadt will oder nicht).

Hier ein Artikel hierzu vom WDR: https://www1.wdr.de/nrw/sauerland-siegerland/kreis-soest/schuetzenhalle-verbot-gericht-streit-lipperode-100.html

Der Schützenverein hat nun alle Schützen/Vereine/Bünde in NRW aufgerufen aus Solidarität zu beflaggen. Erste Vereine (oder zumindest einer) ist wohl schon dem Aufruf gefolgt.

Auch hierzu ein WDR-Artikel : https://www1.wdr.de/nrw/sauerland-siegerland/kreis-soest/schuetzen-protest-fahnen-lippstadt-100.html

Wundert euch also nicht, wenn demnächst viele Flaggen wehen.

Für mich als Mitglied seit 35 Jahren stellt sich jetzt die Frage:Wo bekomme ich jetzt an meinem Wohnort 350km entfernt Die Lipperoder-Flagge her

Am Internationalen Tag der Demokratie veranstalten die „Omas gegen Rechts“ einen Tag für die Demokratie. Das Lippstädter Netzwerk für Frieden und Solidarität ist unter Anderen Mitveranstalter.

Es wird Infostände, Mitmachaktionen, Redebeiträge und Musik geben.

Die Begrüßung übernimmt Bürgermeister Alexander Tschense. Neben verschiedenen Wortbeiträgen werden musikalische Beiträge u.a. von Dagmar Weinert vorgetragen

Auch in diesem Monat findet in Mainz wieder die Prüf-Demo statt.

Wann: 12.09.2026 Wo:Gutenberg Platz, direkt vor dem Theater.

Was sind die Forderungen: Der Bundesrat soll beschließen, dass ALLE vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem oder als rechtsextremer Verdachtsfall eingestuft werden durch das Verfassungsgericht hinsichtlich eines möglichen Verbotes überprüft werden sollen.

Hat das etwas mit den Landtagswahlen in Sachsen Anhalt zu tun? - Nein, diese Demonstrationen laufen schon seit vielen Monaten

Wird noch an anderen Orten demonstriert? - Ja, in allen Landeshauptstädten (außer Kiel) finden am 12.09. PRÜF Demos statt.

Warum nicht in Kiel? - Die Regierung von Schleswig-Holstein hat bereits angekündigt den Antrag zu unterstützen.

Gibt es auch wieder Live-Musik? Ja, Absinto Orkestra haben sich angekündigt.

Gibt es da eine Webseite? Ja: https://pruef-demos.de

Gibt es da ein Youtube Video, wo das aller erklärt wird? https://youtu.be/3YVHH_4B5uM?

Falls jemand noch für die nächsten Stunden etwas zu tun sucht.

Aktuell läuft am Bootsheim des Mainzer Ruder Vereins die Benefiz-Regatta Rudern gegen Krebs

Da leider beim Crosspost mein Text verloren ging hier eben als Kommentar.

Da die Stadt Mainz das Plakatieren für die Demo verboten (genauer gesagt nicht genehmigt hat), weil es scheinbar das Stadtbild verschandelt, poste ich das Plakat hier.

Am 08.08.2026 findet ab 14:00 Uhr die PRÜF Demo auf dem Gutenbergplatz statt. Es sind wie immer alle willkommen. Neben Wortbeiträgen gab es bisher immer auch ein bisschen Live-Musik und viel gute Laune.

Wofür wird demonstriert? Es wird gefordert, dass der Bundesrat ein Prüfverfahren durch das Bundesverfassungsgericht gegen alle vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem oder rechtsextremen Verdachtsfälle eingestuften Parteien veranlassen soll.

Wo findet man einen Artikel über das Plakatierverbot? https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/mainz/mainz-verbietet-plakate-fuer-kundgebungen-100.html

Wo findet man weitere Informationen? https://pruef-demos.de/ https://youtu.be/3YVHH_4B5uM

Gibt es auch eine PRÜF Demo in Hessen? Noch nicht aber ab September wird es sie auch in Wiesbaden geben

Auch am 08.08.2026 findet ab 14:00 Uhr auf dem Gutenberg Platz wieder die PRÜF - Demo statt. Ich lasse das Bild des Plakates mal hier, da die Stadt Mainz das Plakatieren verboten (nicht genehmigt) hat weil es ja das Stadtbild verschandelt. Es sind alle herzlich willkommen. In der Regel gibt es neben dem ein oder anderen Wortbeitrag auch etwas Live-Musik, gute Laune und dann die eigentliche Demo

Wofür demonstrieren wir: wir fordern, dass der Bundesrat eine Prüfung ALLER vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextreme oder als rechtsextremer Verdachtsfälle eingestuften Parteien durch das Bundesverfassungsgericht einleiten soll.

Wo findet man mehr Informationen dazu? https://pruef-demos.de/ https://youtu.be/3YVHH_4B5uM

Was hat es mit diesem "Plakatierverbot auf sich? https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/mainz/mainz-verbietet-plakate-fuer-kundgebungen-100.html

Wir sehen uns auf der Demo

Ein Änderungsantrag der Regierung droht niedergelassenen Psychotherapeuten die Existenzgrundlage zu entziehen. Der Antrag soll die Grundlage des Mindesthonorares streichen. Dieser Änderungsantrag ist am 5. Juli bekannt geworden und soll am 10. Juli zur Abstimmung kommen.

Wer Details lesen möchte folgt gerne dem Link zur Seite des Psychotherapeuten-Verbandes (Wer mag kann auch gerne die Petition unterschreiben)

https://www.psychotherapieverbund.de/todesstoss

Da man hinterher immer mal wieder liestoder hört "warum erfahre ich so etwas immer erst hinter" poste ich die Ankündigung mal ein paar Tage vorher.

Das ZDF hat eine Sanktionsliste der USA übernommen und schließt somit einige Kritische Stimmen zB als Interviewpartner aus. Mit dieser Aktion informiert Campact über diese Situation, die damit einhergehenden Probleme und sammelt Unterschriften dagegen.

https://aktion.campact.de/s/QEZtxknO

Hier mal eine unvollständige Sammlung der geprüften Demo-Schilder aus Mainz