r/KommunismusDE

Der Text von den beiden ist ja schon gut rumgegangen, hier nochmal die komplette Einordnung.

Hier der Artikel von Ole Nymoen und Simon David Dressler, ohne Bezahlwand.

Man bekommt häufig gesagt, für den Kapitalismus spreche "seine" Effizienz.

Da denkt man wahrscheinlich daran, dass mit wenig Aufwendung von Rohstoffen und Arbeitszeit der Ertrag zustande käme.

Die Bundeszentrale für politische Bildung definiert Effizienz in einem Text folgendermaßen:

"Effizientes Vorgehen/Arbeiten/Produzieren ist ressourcenschonend, also der Einsatz von Maßnahmen, die mit möglichst geringem Aufwand (Zeit u./o. Ressourcen) das gesetzte Ziel erreichen."

Insofern wäre allerdings die kapitalistische Produktion nicht effizient. Die ist alles andere als ressourcenschonend.

Die kapitalistische Produktion ist durchaus effizient, aber nicht so, dass keine Rohstoffe und Arbeitszeit verschwendet würden.

Effizienz im Kapitalismus ist nicht, dass die Leute sich mit möglichst wenig Aufwand und Rohstoffen möglichst gut den Bedarf mit nützlichen Dingen decken, sondern dass mit möglichst niedrigen Kosten möglichst viel Profit gemacht wird.

Eine andere Definition von Effizienz der Bundeszentrale für politische Bildung lautet:

"E. beschreibt das Verhältnis zwischen eingesetzten Mitteln (Kosten) und erreichtem Erfolg (Nutzen) und gibt damit Auskunft über die Wirtschaftlichkeit einer Handlung oder Maßnahme."

Hier werden Kosten einerseits und Rohstoffe/Zeit andererseits offenbar zusammengedacht, aber die sind nicht dasselbe. Kosten einzusparen und Rohstoffe/Arbeitszeit einzusparen, sind zwei paar Schuhe.

Ja klar, die Lohnkosten werden in der Regel möglichst niedrig gehalten, aber was da niedrig ist, ist nicht unbedingt der Aufwand, sondern der Lebensunterhalt der Arbeitenden. Na klar, der wird nicht verschwenderisch, sondern sparsam an uns ausgezahlt.

Aber das ist nicht identisch damit, dass die Arbeitszeit möglichst gering sein soll. Im Gegenteil sind Unternehmen bestrebt für jeden Euro Lohn möglichst viel Arbeitszeit rauszuholen und in der vereinbarten Zeit die Arbeitskraft möglichst intensiv anzuwenden, also die Arbeiter viel für ihren Lohn schuften zu lassen.

Und die Automatisierung findet da statt, wo es profitabel ist:

Wenn die Löhne niedrig genug sind, rentiert es sich oft nicht zu automatisieren. Dann wird der Aufwand nicht technisch reduziert.

Wobei Automatisierung den Aufwand insgesamt zwar reduziert, aber die einen dadurch ihren Lebensunterhalt verlieren, während die anderen mehr arbeiten müssen, damit sich die neuen Maschinen wirklich bezahlt machen.

Die Beschränkung der Arbeitszeit war und ist im Übrigen kein Resultat der Lohnkosten, sondern vom Staat den Unternehmen aufgezwungen.

Im 19. Jahrhundert waren Arbeitstage von 12, 14, 16 und mehr Stunden normal.

Und seit über 100 Jahren wurde die Arbeitszeit nicht wesentlich verkürzt.

Tatsächlich arbeiten hierzulande heute oft wieder zwei pro Familie bzw. Haushalt, wo eine kurze historische Phase lang der Mann alleine die Brötchen verdienen war. Die Arbeitszeit pro Haushalt hat eher zugenommen.

Also in dieser Hinsicht ist selbst in den Industrieländern nicht ersichtlich, wie da der Aufwand der Arbeitenden abgenommen haben soll. Aktuell redet die Regierung ja davon, dass eigentlich viel mehr gearbeitet werden soll.

Was tatsächlich an Arbeitszeit in der Gesellschaft reduziert wird, vor allem durch sog. "Rationalisierung", ist wiederum für die Arbeiterklasse eher kein Segen, denn das produziert ständig neue Arbeitslose. Siehe oben.

Und was die Effizienz in puncto Rohstoffe und Natur angeht:

Wo Entsorgung nichts oder wenig kostet, wird da gar nichts geschont.

Die Luft, das Grundwasser, das Meer, usw. dienen als kostenlose Müllkippe.

Es ist billiger den Plastikmüll nach Südostasien zu verkaufen, wo er ins Meer gekippt oder einfach verbrannt wird, als den zu recyclen. Das Meer ist voll mit Plastik, der sich zu Mikroplastik zersetzt, welchen nicht nur die Tiere, sondern auch schon die Menschen im Körper haben.

Es ist auch billiger, Garnelen in der Nordsee zu fangen und 1000km in ein Niedriglohnland zu schippern zum Schälen, um sie dann wieder nach Norddeutschland in gekühlten LKWs zu fahren.

Und jedes Schulkind weiß, dass es kapitalistisch effizient ist, zum Beispiel eine Baumwolle aus Indien in China zu spinnen und zu weben, um den Stoff in der Türkei zu färben, in Bangladesch zu nähen, um es in Deutschland zu verkaufen. Die berühmte "Reise einer Jeans" geht häufig rund um den Globus (siehe Bild 1).

Oder Obst in Südamerika zu ernten, in Asien zu verpacken, um sie in den USA zu verkaufen (siehe Bild 2). Oder Smartphones (siehe Bild 3).

Sparsam sind die Konzerne nicht mit Arbeitszeit und Rohstoffen, sondern mit Lohn- und Rohstoffkosten.

Deshalb ist jede Verschwendung höchst effizient, wenn nicht Geld verschwendet wird.

Davon abgesehen ist die viel gelobte Konkurrenz am Markt bei genauerer Betrachtung alles andere als effizient: 10 Unternehmen produzieren ihr Zeug, 3 produzieren billiger, verkaufen gut und 7 bleiben auf jede Menge von ihrem Zeug hocken.

Oder wie viel Lebenszeit für Werbung und Verkauf verschwendet wird. Da sind Leute ihr ganzes Arbeitsleben damit beschäftigt, Waren anzupreisen und die Qualität zu beschönigen.

Also so viel zur Reduzierung des Aufwands an Arbeitszeit und Rohstoffen.

Auf der anderen Seite steht der Ertrag, aber der besteht gar nicht in der Versorgung der Leute mit dem, was die brauchen, sondern in Profit.

Dass jemand etwas braucht, ist im Kapitalismus egal.

Es zählt eben nur der zahlungsfähige Bedarf, die Nachfrage.

Nur, weil jemand wohnen will, ist kein Grund, dem eine Wohnung zu bauen. Der muss sie schon kaufen oder mieten.

Deshalb sind dann auch Millionen Menschen in der Dritten Welt von Nahrung und Medizin ausgeschlossen, weil man den Habenichtsen nichts verkaufen kann und mit ihrer Arbeitskraft kein Geschäft zu machen ist.

Effizienz ist im Kapitalismus also Profitmaximierung. Und dieser Zweck ist grenz- und maßlos!

Es muss möglichst viel Ertrag - Geldertrag - rauskommen. Immer mehr! Wachstum und immer mehr Wachstum!

Effizient im Sinne von einer Vermeidung von Verschwendung, einer Schonung der Ressourcen und Menschen, ist das nicht.

Es soll deshalb auch möglichst viel und immer mehr verkauft werden.

Und weil an den Löhnen effizient gespart wird, rentiert es sich an der Qualität eines großen Teils der Produkte Geld einzusparen, sodass es ein Niedrigpreissegment voller Schrott gibt, den sich auch die schlechter Betuchten leisten können. Dass das Zeug nicht lange hält, ist kein Ärgernis für die Konzerne, denn dann wird es ja auch zeitig wieder nachgekauft.

Die Plastik- und Elektroschrottberge werden dann dem Konsumenten und seiner Konsum- und Wegwerfmentalität angelastet.

Im Ergebnis, also auf der Ertragsseite, ist der Kapitalismus also auch nicht effizient, wenn man als Maßstab die Versorgung aller und Nachhaltigkeit anlegen würde.

Aber den Zweck hat kein kapitalistisches Unternehmen. Es ist und bleibt eben eine Kosten-Profit-Rechnung und darin sind die erfolgreichen Unternehmen effizient: Kein Euro soll ausgegeben werden, der nicht mehr als einen Euro einbringt.

Bei den Gewinnerländern der globalen Konkurrenz, den Industriestaaten, wurden vom Staat Maßnahmen ergriffen, die das allergrößte Elend verhindern, um die Arbeiterklasse brauchbar und friedlich zu halten (s. Bismarck), sowie für einen gewissen Umweltschutz sorgen.

Aber der gesetzliche Umweltschutz belegt ja nicht die umweltfreundliche Produktion im Kapitalismus. Im Gegenteil: Wenn der kapitalistischen Produktion vom Staat kein Umweltschutz aufgezwungen wird, ruiniert sie die Umwelt schon mittelfristig völlig.

Der bürgerliche Sozialstaat belegt nicht die gute Versorgung der Menschen mit möglichst wenig Aufwand durch die kapitalistische Ökonomie, sondern die Armut der lohnabhängigen Mehrheit. Jene wird vom Staat zur Solidarität gezwungen, muss in Kassen einzahlen, wo sich die Unterschiede in der Vorsorgefähigkeit durch Sozialisierung des Lohns ausgleichen und der Einzelne für die Wechselfälle des Angestellten- und Arbeiterlebens mehr oder weniger abgesichert ist.

Man tut dem Kapitalismus unrecht, wenn man ihn an einer umweltfreundlichen und arbeitssparenden Versorgung aller misst, weil das - wie gesagt - im Kapitalismus nicht der Zweck des Wirtschaftens ist.

Aber Geldverschwendung wird von allen ökonomischen Subjekten vermieden.

Die einen sparen an den Löhnen, die anderen beim Einkauf im Supermarkt.

So viel dazu.

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Habe gerade woanders diesen Kommentar geschrieben. Was meint ihr dazu?

Hier der Kommentar:

Der Sozialstaat schafft doch Armut nicht ab, verschafft der Arbeiterklasse doch kein gutes Leben und ändert nichts an ihrer schäbigen Rolle. Im Gegenteil sorgen die ganzen kompensatorischen Maßnahmen bloß dafür, dass die Arbeiterklasse brauchbar und friedlich bleibt.

Und dazu sind sie da und dafür wurden sie eingeführt. Der ideelle Gesamtkapitalist, der sich darum kümmert, dass der Kapitalismus läuft und der nationale Reichtum vermehrt wird, kümmert sich mittlerweile auch um die Arbeiterklasse (und die Umwelt), die sonst vom Kapital völlig ruiniert würde und damit die menschliche (und natürliche) Grundlage des Geschäfts.

Weil hier die Klassiker so gern zitiert werden, bisschen Marx-Zitat:

"Das Kapital, das so 'gute Gründe' hat, die Leiden der es umgebenden Arbeitergeneration zu leugnen, wird in seiner praktischen Bewegung durch die Aussicht auf zukünftige Verfaulung der Menschheit und schließlich doch unaufhaltsame Entvölkerung so wenig und so viel bestimmt als durch den möglichen Fall der Erde in die Sonne. In jeder Aktienschwindelei weiß jeder, dass das Unwetter einmal einschlagen muss, aber jeder hofft, daß es das Haupt seines Nächsten trifft, nachdem er selbst den Goldregen aufgefangen und in Sicherheit gebracht hat. Après moi le déluge! [Nach mir die Sintflut!] ist der Wahlruf jedes Kapitalisten und jeder Kapitalistennation. Das Kapital ist daher rücksichtslos gegen Gesundheit und Lebensdauer des Arbeiters, wo es nicht [durch den Staat] zur Rücksicht gezwungen wird."

- und -

„Was könnte die kapitalistische Produktionsweise besser charakterisieren als die Notwendigkeit, ihr durch Zwangsgesetz von Staats wegen die einfachsten Reinlichkeits- und Gesundheitsvorrichtungen aufzuherrschen?“

Das Kapital ist einfach völlig rücksichtslos gegen seine eigene Existenzgrundlage, also das menschliche Ausbeutungsmaterial und die Natur! Der bürgerliche Staat, also dieser 'ideelle Gesamtkapitalist', muss gegen die einzelnen Kapitalisten und deren Interessen - aber in derem Interesse - durchsetzen, dass das menschliche Ausbeutungsmaterial brauchbar gehalten wird.

Das Argument, dass man den Sozialstaat doch gut finden müsse, weil die Arbeiterklasse sonst völlig kaputt ginge, ist ein blödes Argument. Da wird halt der existierende Zustand darüber gelobt, dass es schlimmer sein könnte.

So kann man immer alles rechtfertigen: Der Wein ist nicht gut, aber verglichen mit Gülle immerhin besser. Ich bin zwar arm, aber immerhin lebe ich noch. Und so weiter.

Das Argument von vielen MLern und Trotzkisten, dass der Sozialstaat "erkämpft wurde", taugt auch nichts.

Natürlich wurde der erkämpft! Der Staat ist selbstverständlich das Resultat von Kämpfen.

Nur auf eine Idee kommen die Damen und Herren irgendwie nie. Nämlich, dass es falsche (!) Kämpfe geben könnte.

Ein Klassenkampf mit dem Ziel von der Lohnarbeit leben zu können und die Arbeiterklasse als gleichberechtigten, ehrenwerten Stand im Staate zu etablieren, verdient genauso wenig ein dickes Plus wie seine Resultate.

Ja, der moderne freiheitlich-demokratische Sozial- und Rechtsstaat mit allgemeinem Wahlrecht, Sozialsystem, usw. wurde historisch von beiden Klassen und gegeneinander erkämpft, sowie von Bürgerrechtsbewegungen. Aber ist doch auch klar, dass der Kampf um Rechte und Anerkennung meistens von unten geführt wurde. Nur, das macht die Sache nicht besser. Das ist halt die adäquate Weise, wie ein voll entwickelter bürgerlicher Staat zustandekommt.

Und nun soll man es gut finden, weil der Staat, dieser 'ideelle Gesamtkapitalist', nicht mal einfach so die Existenz des Ausbeutungsmaterials und dessen Brauchbarkeit für Kapital und Staat ausreichend sicherte, sondern das oft weitreichend von der Arbeiterbewegung 'erkämpft' werden musste.

So, jetzt hat man den staatlichen Standpunkt erkämpft, dass das Proletariat auch brauchbare Arbeitskräfte für Kapital und Staat hergeben soll. Dass der Staat gelernt hat, dass eine mehrheitlich völlig verwahrloste Arbeiterklasse keine brauchbaren Soldaten hergibt, war übrigens auch historisch schon ein weiterer 'Faktor'.

Das Weirdeste an dem Argument ist aber, dass das Demokratie- und Sozialsystem das Proletariat ruhig und sozial friedlich halten soll, einerseits in Sachen Gesetzestreue, Kriminalität, usw. und andererseits in Sachen Aufstände, Umsturz, Revolution - und das als dickes Plus verbucht wird.

Dabei wollen MLer&Co ja eigentlich keine sozial friedliche Arbeiterklasse. Das wird eben einfach umgedreht gedacht: Wenn das auch viel von unten erkämpft wurde, ließe sich doch die Lage der arbeitenden Klasse verbessern! Reform ist das Stichwort.

Und weil bürgerlicher Staat und Unternehmen normalerweise immer auf dem Sprung sind, da bei Gelegenheit einen Abbau zu betreiben und dementsprechend der Bedarf nach falschen Kämpfen nie abreißt (so wie der Lohnkampf eine ewige Notwendigkeit im Kapitalismus ist), wird den Kritiker des Sozialstaats vorgeworfen, die Lage der arbeitenden Klasse aus purem Fanatismus verschlimmern zu wollen. So, als würde man das als Kommunist entscheiden, als hätte man die Macht im Lande. Also bitte! Wenn man die hätte, stünde ganz anderes an.

Zum Schluss noch eine Sache: Der Sozialstaat ist kein 'Geschenk' an uns proletarische Massen.

Bei den Sozialversicherungen (Krankenkasse, Rentenkasse, Unfallkasse, Arbeitslosenkasse) zwingt der Staat die Arbeiterklasse selbst dazu, einen großen Teil ihres Lohns in jene einzuzahlen. Da wird der Lohn sozialisiert zugunsten seiner Funktion. Plump gesagt: Die Arbeiterklasse zahlt sich das selbst. Die Lohnnebenkosten gehen natürlich dejure auch da ein, aber sind defacto auch Lohnabzüge. Und wie da der Staat noch reinlangt, etc. spar ich mir jetzt.

Aber auch bei der restlichen 'sozialen Sicherung' etc. wird nichts wirklich 'geschenkt'. Woher hat denn der Staat die Steuern und Kredite? Woher kommen die Gebrauchswerte? Der Staat produziert nichts. Alle Güter lassen die Kapitalisten von den Arbeitern herstellen. Steuern und Kredite des Staats entstammen den Löhnen und dem Mehrwert, also der Ausbeutung der Arbeiterklasse.

Gäbe noch viel mehr Kritikpunkte, aber ich lass gut sein.

August Bebel schrieb im 19. Jahrhundert über Prostitution:

„Wohl dämmert diesem und jenem, der sich mit dieser Frage beschäftigt, daß die traurigen sozialen Zustände, unter denen zahlreiche Frauen leiden, die Hauptursache sein möchten, warum so viele ihren Leib verkaufen, aber dieser Gedanke ringt sich nicht zu der Konsequenz durch, daß alsdann notwendig sei, andere soziale Zustände zu schaffen.“

Und natürlich sind auch heute die große Mehrheit der Prostituierten Deutschlands in Armutsprostitution, in der Regel aus Rumänien, Bulgarien, Moldawien, usw., sowie aus afrikanischen Ländern, Südeuropa, Mittel- und Südamerika und Süd- bzw. Südostasien. Also vor allem aus Schwellen- und Drittwelt-Ländern.

Im Übrigen mit verschwimmendem Übergang zu Zwangsprostitution, betrieben oft von organisierter Kriminalität, also illegalem kapitalistischem Geschäft. Und ergänzt von einer Minderheit von "einheimischen" Prostituierten, die allerdings oft durch Notsituationen (minderjährig von zu Hause abgehauen, usw.) oder Drogenabhängigkeit in diesen Beruf kamen.

Ja, es gibt auch ein paar Frauen (und Männer), die sich dafür entschieden haben, weil sie das der Sozialhilfe oder irgendeinem Mindestlohn-9-to-5-Job vorziehen (im Grunde trotzdem Armutsprostitution) oder sie sich zu ihrem Büro-Job abends und am Wochenende auf Kaufmich oder über Social Media bzw. Dating Apps was dazuverdienen und sich dann die Freier aussuchen können, aber das sind statistisch eher Ausnahmen. Gleiches gilt wohl für die sog. "Edelprostitutierten", die von Escort-Unternehmen vermittelt werden.

Also hat Bebel alles in allem auch noch recht, was die gegenwärtige Prostitution angeht. Es ist größtenteils Armutsprostitution, auch wenn die Dunkelziffer an Zwangsprostitution nicht zu unterschätzen und von Armutsprostitution oft nicht zu trennen ist.

Tatsächlich irrt Bebel, wenn er meint, die Prostituierten würden "ihren Leib verkaufen". Was sie tatsächlich als Ware anbieten und verkaufen, sind sexuelle Dienste.

Unter Marxisten gab es deshalb Diskussionen darüber, ob man da von Ausbeutung sprechen könne. Ökonomisch gesehen, lautet die Antwort: Kommt drauf an, ob sie Zuhälter haben.

Das empörte jene, die da eine Verharmlosung heraushörten, wo doch die psychischen Folgen dieses Berufs gut erforscht sind. Aber das liegt nur an einem Missverständnis. Ausbeutung bedeutet eben, dass jemand für jemanden anderes arbeiten muss, um mit seiner Mehrarbeit denjenigen zu bereichern.

Insofern kann man ökonomisch bei einer zuhälterlosen alleinselbstständigen Prostituierten - und nur das ist in der BRD legal (was nicht bedeutet, dass die Zuhälterei deshalb aufgehört hätte) - nicht von Ausbeutung reden. Eine Frau, die selbstständig Sex gegen Geld anbietet, arbeitet für sich und bereichert niemanden. Sie ist quasi eine Kleinstunternehmerin.

Nur das ist gar keine Verharmlosung oder Wertung oder sowas! Wenn in Indien arme Leute aus lauter Verzweiflung ihre eigenen Organe verkaufen, also wirklich ihren Leib zu Geld machen, ist das auch nicht harmlos, nur weil das keine Ausbeutung im streng ökonomischen Sinn ist.

Der Kapitalismus hat auch jenseits der Lohnarbeit viel Greuel zu bieten.

Die Schuhputzer, Masseure und Trödelhändler an so mancher südasiatischen Strandpromenade sind auch weder Lohnarbeiter noch Sklaven, aber wer wollte behaupten, denen ginge es gut mit den paar Rupien o.ä., die nicht wirklich zum Überleben reichen.

Davon abgesehen, scheint uns illegale Zuhälterei eher die Regel als die Ausnahme...

Das in diesen kleinen Debatten gefallene "Argument", es gäbe doch schlimmere Jobs als die Prostitution zielt wahrscheinlich gegen die blöde moralisch-konservative Verurteilung, der nicht am Wohl der Prostituierten, sondern am Anstand gelegen ist, aber ist tatsächlich eine Verharmlosung.

Selbst wenn: Nur weil irgendwas schlimmer ist, wird nichts Schlimmes je gut. Man kann jeden Mist mit größerem Mist vergleichen, um zu sagen: Also im Vergleich dazu, ist es doch immerhin besser. Das ist allgemeiner Trost- und Rechtfertigungsgrund in dieser Gesellschaft - früher war oder in den Drittwelt-Slums ist es schlechter als heute in Deutschland. Man muss nichts sagen, was gut ist. Es reicht völlig der Vergleich mit irgendwas schlechterem, das man sich einfallen lässt.

Also wenn es schlimmere Jobs gibt, spricht das nicht dafür, dass die Prostitution harmlos sei, sondern gegen die Prostitution und gegen diese angeblich noch beschisseneren Jobs.

Und nein, wir beraten keine bürgerlichen Regierungen, ob sie Prostitution erlauben, verbieten oder teilverbieten sollen. Einerseits interessieren die sich nicht dafür, was paar Kommunisten dazu meinen und selbst haben wir nicht die Macht, irgendwas zu entscheiden. Hätten wir die Macht, hätten wir ganz anderes vor, als sowas. Andererseits dürfte klar sein: Wenn die Prostitution ihren Grund in Armut und Geschäft hat, wird Armut und Geschäft abzuschaffen sein, was keine Frage von Regierung, sondern von Revolution ist.

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Die beliebteste Spielart der Ideologie der Konsumkritik ist die der Konsumentenmacht. Die Produktion hätte ihren Zweck in der Herstellung der nachgefragten Produkte. Andersrum hätten dementsprechend die Konsumenten die Bestimmungshoheit über das was produziert wird, da sie die zahlungsfähige Nachfrage konstituieren. Da kommt dann gerne die Kritik in Form des Vorwurfs man habe z.B. durch den Kauf günstiger T-Shirts die Ausbeutung in Bangladesh und die Zerstörung der Umwelt zu verantworten etc.

Man muss da erstmal sagen: mit dem Bedürfnis nach einem T-Shirt kommt nicht per se das Bedürfnis einher, dass die Arbeiter ausgebeutet werden sollen, dass die Baumwolle aus wasser-armen Regionen kommt oder, dass die Chemikalien zur Färbung im Grundwasser landen. Das Bedürfnis nach T-Shirt begründet somit gar nicht die Notwendigkeit der konkreten Produktion von Wegwerf-Mode. Es ist also auch gar nicht ihr Grund.

Der Grund für die verheerenden Folgen der T-Shirt Produktion liegt in der Gewinnrechnung des produzierenden Eigentümers. Die Ausrichtung der Produktion für den Profit, subsumiert alle anderen Qualitäten der Herstellung unter diesen. Der Kapitalist lässt nämlich nicht für ein Bedürfnis produzieren, sondern für die Vermehrung seines Geld-Reichtums und nutzt dafür die Bedürfnisse als Mittel. Diese Bedürfnisse kommen nämlich ausgestattet mit einem kleinen Geldbeutel, um den Konkurrenz in allen Bezirken der Konsumption des Individuums betrieben wird. Das Resultat ist die gegenseitige Unterbietung im Preis, die i.d.R. die qualitative Verschlechterung des Gebrauchsgegenstands mit sich zieht. Die Stück-Kosten der Ware lassen sich nunmal am besten senken, indem man keine Rücksicht auf Umwelt und Mensch nimmt.

Es ist ja eben nicht so, dass der Konsument mit seinem begrenzten Geldbeutel an den Markt tritt und sich seine Produkte mit jedweder Qualität aussucht und bestellt. Er tritt an einen Markt, der Produkte anbietet, die um seinen Geldbeutel konkurrieren.

Der Kapitalismus nutzt die Nachfrage nach umweltverträglichen, klimaneutralen und Bio-Produkten aus, und stellt sie eintig und allein her um die Vermehrung von Geld zu betreiben. Das ist der Zweck der Produktion und der Grund für die Zerstörung von Mensch und Umwelt. Mensch und Umwelt sind Mittel in einem System gesellschaftlichen Zwangs.

Aus der Ideologie folgt zudem einiges an Affirmation. Sie idealisiert die Produktion, indem sie ihr die Entsprechung zu den Bedürfnissen unterstellt, die sie nicht hat. Durch das Suchen nach Verantwortlichen und Schuldigen, die sie immer wieder in den Konsumenten ausfindig macht, kehrt sie ab von der Kritik am System und relativiert die desaströse Produktion mit moralischen Vorwürfen an Individuen.

Zwei Streits in diesem Sub, die ich gerne hervorkehren möchte, weil sie wichtig sind und deswegen auch die gebührende Reichweite bekommen sollen: Original zu finden hier: https://www.reddit.com/r/KommunismusDE/s/qZRiF0pYeb

1. Geschichte - wichtig oder schnickschnack? Meine Auffassung: Schnickschnack. Um zu begreifen, was der bürgerliche Staat ist, welche Gesetzmäßigkeiten hier herrschen, muss ich nicht in die Genese schauen. Aus der Tatsache, dass irgendwas mal vorher war, folgt gar nichts für das, was jetzt ist. Deswegen ist der Verweis auf die Geschichte auch beliebig. Wo will man denn hinzeigen? das Ding hat ja auch wieder seine Vorgeschichte usw. Daraufhin wird mir entgegnet:

>Das zeigt halt, dass du keine Ahnung vom historischen Materialismus hast. Es geht nicht darum, eine Eigenschaft die an einem beliebigen Punkt existierte zu verallgemeinern. Es geht darum, den Werdegang eines Gegenstandes bis zu seinem Ausgangspunkt zu analysieren, um seine Entwicklungstendenzen und inneren Gesetzmäßigkeiten zu verstehen.

Dann ist aber auch der Gegenstand auf einmal ein anderer: Dann geht es gar nicht darum, was der bürgerliche Staat ist, was die kapitalistische Ordnung ausmacht, welche Interessen und Zwecke hier wie gelten und welche notwendig in einer Tour beschädigt werden. Auf einmal ist der Gegenstand welche Entwicklungstendenzen es da gibt. Das erinnert an eine Chronik. Das ist aber schon wieder verkehrt, denn man kann ja nur die Entwicklungstendenzen bis jetzt verfolgen. Möchte man irgendwas allgemeines festhalten, innere Gesetzmäßigkeiten, muss man wohl den Blick in die Geschichte verlassen und sich um die Sache kümmern, die man jetzt vor sich hat. Zweitens möchte ich nochmal das Argument wiederholen: Wenn ich schon verstehen muss, woraus der Kapitalismus entstanden ist, warum muss ich dann eigentlich genau dort anfangen, wo der Genosse meint, dass man anfangen müsste? Ist nicht auch das vorherige entstanden? Hat es keine „Entwicklungstendenz“? Logisch gibt es keinen guten Grund, genau dort zu starten. Warum man genau dort anfangen muss, die Tendenz zu suchen, verdankt sich einzig dem Beweiszweck des Gegenübers.

2. Verhältnis Staat und Kapitalisten, sicher der größte Dissens hier.

Im Raum stehen folgende Thesen:

A: Der bürgerliche Staat ist das Werkzeug der Kapitalisten, um die Proletarier im dauerhaften Klassenkampf zu unterdrücken. 

B: Der bürgerliche Staat garantiert Privateigentum und Gleichheit vor dem Gesetz und ist als politische Gewalt gerade von der Privatmacht der Kapitalisten getrennt. Genau so garantiert er die Macht des Kapitals über den gesellschaftlichen Produktionsprozess.

Da möchte ich mir mal folgendes rauspicken, wie für A argumentiert wird. Ich meine auch, dass das exemplarisch ist:

>Der bürgerliche Staat ist von seinem ganzen Aufbau her auf allen Ebenen voller Poren für den Zugriff der Bourgeoisie. Er gehört zu einer Gesellschaft, in der Kontostand und politischer Einfluss proportional zueinander sind. Zum “Begriff” des bürgerlichen Staates gehört, dass man umso mehr Einfluss auf ihn hat, je reicher man ist…..Es lässt sich auch ganz einfach ableiten: Indem der bürgerliche Staat alle Menschen vom Gelderwerb abhängig macht, macht er alle Menschen bestechlich. Das reicht schon, damit die großen Geldbesitzer dafür sorgen können, dass die kleinen Geldbesitzer tun, was sie wollen. Wenn direkte Bestechung nicht funktioniert, dann kann man immer noch die Medien, die Werbeagenturen, die Parteien kaufen. 

Erstens: Einfluss auf… unterstellt schon, dass es nicht meins ist. Wenn die Fernbedienung der Glotze in meiner Hand ist, nehme ich keinen Einfluss auf die Lautstärke, dann verstelle ich sie. Einfluss nehmen muss ich nur dann, wenn die Fernbedienung gar nicht in meiner Hand, sondern der meines Mitbewohners ist. Den kann ich dann versuchen zu bestechen, zu bezirzen und weiß nicht alles. Oder anders. Bestechen muss ich nur, wenn ich selbst eben nicht entscheide. Und der Staat kennt das ja auch als dauernden zu regelnden Fall: Wie hoch müssen die Politikerbezüge sein, wie müssen Besprechungen zwischen Lobbyvertretern ablaufen usw. damit sichergestellt wird, dass eben NICHT unlauter Einfluss genommen wird. Klar wirds da auch mehr als genug Regelübertretungen geben. Dass die grundsätzlich als Privatmaterialisten empfänglich sind für Geld, stimmt ja. Nur ist das eben gerade das Argument, dass das die Ausnahme ist. 

Umgekehrt kann man daraus aber auch schließen, dass Politiker stets ein offenes Ohr haben für ihre Kapitalisten. Die Politik hat ja auch den Zweck, das gesamtgesellschaftliche Wachstum zu fördern. Und wer weiß besser Bescheid, was dafür nötig ist, als die Subjekte, die wachsen sollen, nämlich die Kapitalisten. Deswegen soll es auch einen Kontakt geben zwischen Politik und Verbänden. Das Gesetz soll dann sicherstellen, dass dabei wirklich gesamtgesellschaftliches Wachstum das Motiv ist und nicht etwa irgendwelche Partikularinteressen von Kapitalsten oder Politikern. 

>Wenn gar kein Mittel der Bestechung Erfolg verspricht, kann man andere Saiten aufziehen und stattdessen zur Erpressung schreiten. Geld ist Privatmacht über andere Menschen, was sich letztlich darauf herunterbrechen lässt, dass man mit Geld gesellschaftliche Arbeit in Bewegung setzen kann. Indem der bürgerliche Staat Menschen mit dieser Privatmacht über Menschen ausstattet, macht er sich, weil er selbst aus Menschen besteht, im selben Atemzug zum Befehlsempfänger dieser Menschen.

So funktioniert das nicht. Geld ist kein Befehl. Geld ist das Angebot an die andere Seite, welches zu verdienen, ein Einkommen für SICH zu erzielen. Das können die ablehnen oder annehmen, Zwang gibts da erstmal nicht. Die Privatmacht wird doch nur dann zur MACHT, wenn die Gegenseite aufs Geld per Gesetz verwiesen ist, aber selbst keine Mittel hat, dran zu kommen. Das trifft beim Politiker ja im allgemeinen nicht zu, sondern beim Arbeiter. Oder an welche Art Erpressung denkst du da?

>Wenn du das nicht glaubst, dann finde ein Gegenbeispiel.

Bitteschön. Mal nur ein paar alltägliche Fakten, in denen staatliches Handeln direkt dem Interesse des Kapitals widersprechen:

- Kriege zerstören (kapitalistischen) Reichtum ganz direkt.
- Kriege strapazieren die heimische Wirtschaft durch vermehrten staatlichen Kredit enorm.
- Er beschränkt us politischen Interessen durchaus die Geschäftemacherei (insbesondere) seiner Rüstungskapitale. Rheinmetall würde auch gerne nach Moskau verkaufen usw.
- der Staat kümmert sich gerade um die Kapitalistenklasse, indem er auch mal in seinem Interesse eines dauerhaften Wachstums der Wirtschaft Kapitale und Kapitalgruppen beschränkt: Mieten dürfen nicht beliebig hoch sein, Löhne nicht beliebig niedrig, Arbeitstage nicht beliebig lang usw.
- Die Kapitale selbst haben ja gar nicht das Interesse Wirtschaftswachstum, sondern ihr eigenes Wachstum im Sinn. Um das zu etablieren braucht es schon eine politische Instanz, die kein Kapitalist ist.

Erklär mal bitte, wie diese Fakten zusammengehen mit der Werkzeugtheorie, die hier vertreten wird.

Den Rest würde ich jetzt erstmal klammern wollen, damit es nicht zu unübersichtlich ist.

… und es sollte besser sein!

https://kommunistischepartei.de/wp-content/uploads/2026/05/KP\_Parteiprogramm.pdf

Was haltet ihr von dem?

Aus dem Vorwort: „Fast überall auf dem
Planeten hält die Kapitalistenklasse, die Bourgeoisie, die Macht in den Händen
und organisiert Wirtschaft, Staat und internationale Politik nach dem Maßstab
des Profits statt zum Wohle der Menschheit.“

Das halte ich schon leider für einen Kardinalfehler, liebe Genossen. Die Kapitalistenklasse macht einfach alles: Sie organisiert internationale Politik, Wirtschaft und gleich den ganzen Staat…
Richtig daran: die Kapitalistenklasse hält die Macht in den Händen. Aber nicht, weil sie SICH alles zum Werkzeug macht.
Der bürgerliche Staat ist Klassenstaat nicht deshalb, weil Kapitalisten ihn privat kommandieren, sondern weil er als abgesonderte öffentliche Gewalt die allgemeinen Bedingungen kapitalistischer Herrschaft sichert. Er richtet Privateigentum und Freiheit ein und richtet so unumstößlich die kapitalistische Produktionsweise und damit die Macht der Kapitalistenklasse ein.
Ein paar Hinweise, dass der Werkzeugbegriff nie und nimmer hinhaut:
- Kriege zerstören (kapitalistischen) Reichtum ganz direkt.
- Kriege strapazieren die heimische Wirtschaft durch vermehrten staatlichen Kredit enorm.
- Er beschränkt us politischen Interessen durchaus die Geschäftemacherei (insbesondere) seiner Rüstungskapitale. Rheinmetall würde auch gerne nach Moskau verkaufen usw.
- der Staat kümmert sich gerade um die Kapitalistenklasse, indem er auch mal in seinem Interesse eines dauerhaften Wachstums der Wirtschaft Kapitale und Kapitalgruppen beschränkt: Mieten dürfen nicht beliebig hoch sein, Löhne nicht beliebig niedrig, Arbeitstage nicht beliebig lang usw.
- Die Kapitale selbst haben ja gar nicht das Interesse Wirtschaftswachstum, sondern ihr eigenes Wachstum im Sinn. Um das zu etablieren braucht es schon eine politische Instanz, die kein Kapitalist ist.

Ich lese mal weiter und kommentiere lose weiter, wenn mir was auffällt. Auf dass das nächste Programm besser wird.

Aus gegebenen Anlass

Die Schule hierzulande hat nicht den Zweck allen möglichst viel beizubringen, sondern zu selektieren. Bildung ist also nicht einfach der Zweck des Schulunterrichts und der Schule, sondern das Mittel für unterschiedliche (!) Bildungsabschlüsse (!).

Wichtig ist nicht, dass am Ende möglichst alle möglichst viel über die Welt begriffen haben, sondern, dass die Kinder sortiert werden, also manche besser und manche schlechter abschneiden und das vergleichbar gemacht werden kann.

Wie geht das?

Die Gleichbehandlung, sozusagen die realexistierende Chancengleichheit, sichert die unterschiedlichen Ergebnisse: Die natürlichen Unterschiede (manche lernen langsamer, usw.) und das verschiedene Vorwissen durch das Elternhaus, ergeben bei gleichen Anforderungen eben zuverlässig unterschiedliche Leistungen. Die Gleichheit, also der gleiche Unterricht und die gleichen Tests in einer Niveau-/Klassenstufe, zementiert die Ungleichheit. Mit dem gleichen Unterricht und den gleichen Tests ist schon vorbestimmt, dass es gute und schlechte Noten geben wird.

Der Notenschlüssel wird willkürlich angelegt, damit sich die Schüler schön auf der Notenskala normalverteilen. Wird das nicht gemacht, gilt die Arbeit als 'zu leicht' oder 'zu schwer'. Es können also nicht dauerhaft alle gut sein, denn dann wären eben die Tests, die Anforderungen und der Notenschlüssel nicht richtig ausgewählt worden.

Eine schlechte Klassenarbeit ist dann auch nicht, wie man denken könnte, der Anlass zu schauen, was nicht verstanden wurde und das zu wiederholen und zu üben bis es sitzt.

Nein, die Note ist Anlass sich beim nächsten Thema bzw. dem nächsten Test 'mehr anzustrengen', um da eine bessere Note zu erreichen. Das Unverstandene bleibt so natürlich unverstanden.

Es kommt also auch nicht auf das Wissen an, sondern auf die Note. Das Lehren und Wissen ist eben nur Mittel für den Zweck der Notenbildung, das heißt für den Zweck der Einteilung in gute und schlechte Schülerleistungen.

Dementsprechend ist technisch gesehen ein verbotener Spickzettel genauso gut wie Lernen. Ginge es um Bildung, wäre ein Spickzettel ja absurd. So zu tun als hätte man Wissen macht nur Sinn, wenn man nicht des Wissens wegen lernt, sondern für ein Zertifikat.

Dementsprechend ist das einzige Interesse der Kinder und Eltern: "Müssen wir das für die Klassenarbeit wissen?" Und: "Wird das benotet?" Wissenswert ist höchstens, was gute Noten einbringt. Nach dem Test kann man alles getrost wieder vergessen. Es reicht, es auf's Papier zu kotzen ("Bulimie-Lernen").

Diese instrumentelle Stellung zum Wissen als Mittel zum Noten-Zweck ist bildungsfeindlich. Die Kinder lernen, dass sie für die Note lernen und dass das Wissen selbst nichts wert ist. Innerhalb kürzester Zeit tötet die Schule vorhandene Neugier auf die Welt, die die Kinder oftmals mitbringen, im Kampf um die gute Note ab.

Und den Stoff zu wissen, den man wissen muss, obwohl er an sich nicht als wissenswert gilt, garantiert noch nicht einmal die gute Note.

Die Schüler können zwar 'was dafür tun', besser abzuschneiden, aber sie haben das Ergebnis letztendlich nicht wirklich in der Hand.

Erstens sind die 'Defizite' von Anfang an unterschiedlich und werden in der Regel unterschiedlicher. Zweitens ist ja meistens nicht genau klar, was, wie und in welcher Proportion und Gewichtung "dran kommt" und drittens wird ja nicht nur Wissen abgefragt, sondern Wissensreproduktion in bestimmter Zeit (!) geprüft, weshalb zu langsam schreiben im Test auf das Gleiche rauskommt, wie es nicht zu wissen.

Die Schülerin, die alles im Matheunterricht begriffen hat, hätte noch 15 Minuten länger für den Test benötigt. Ihre schlechte Note unterscheidet sich nicht vom Mitschüler, der die Rechenoperationen nicht begriffen hat und deshalb die gleiche Note hat.

Wissen anlernen unter Zeitdruck und abprüfen unter Zeitdruck würde keinen Sinn machen, ginge es darum, dass das Wissen gut vermittelt würde. Wer sich privat die Evolutionstheorie klarmachen möchte, würde ja auch nicht sagen, dafür habe ich 2 Wochen Zeit und wenn ich es bis dahin nicht verstanden hab, dann war's das, dann muss ich das Wissen in 40 Minuten raushauen können, sonst war alles umsonst. Niemand würde sagen: Ok, ich habe gelernt hervorragend Gitarre zu spielen, aber da ich länger gebraucht habe als ein Jahr, habe ich versagt und alles war völlig umsonst.

Aber dieser Unsinn macht Sinn, wenn man Leistung messen möchte, also bessere und schlechtere Leistung feststellen will. In einem Leistungsvergleich hängt der Erfolg nicht bloß von der eigenen Leistung ab, sondern von der im Vergleich zu einer anderen Leistung bzw. Anforderung. In einem sportlichen Wettkampf - auch eine Konkurrenz - ist es ja ebenfalls so, dass der Erfolg nicht einfach von einem selbst und der zustandegebrachten sportlichen Leistung abhängt. Man kann in diesem praktischen Leistungsvergleich mit der gleichen Leistung gewinnen oder verlieren, je nachdem wie die Leistung des Gegners ausfällt. Wenn die andere Mannschaft schlecht genug spielt, gewinnt man mit der mittelmäßigen, usw.

Schon die Noten selbst geben Aufschluss über den wahren Zweck bürgerlicher Bildungseinrichtungen:

Die Note ist eine willkürlich durch Aufgabenstellung und Bewertungskriterien geschaffene Zahl, der man nicht mehr ansieht, was gewusst wurde und was nicht.

Sie taugt nur zu einem: Sie lässt sich verrechnen mit anderen Noten zu einer Zeugnisnote und die kann zu einem Zeugnisdurchschnitt bzw. einer Abschlussnote zusammengerechnet werden, sodass man dann gute und schlechte Zeugnisse bzw. Abschlüsse hat.

Würde es darum gehen, Wissen zu vermitteln, wäre die Notengebung total kontraproduktiv. Sie hilft nicht dabei, Unwissenheit zu beseitigen, ist dafür völlig ungeeignet. Was man sich nochmal klar machen muss, was man falsch gelernt hat, ist der Note nicht zu entnehmen. Nur wenn man letztlich unterschiedliche Qualifikationen hervorbringen und dokumentieren will, taugt die Note etwas.

Noch ein Argument: Würde es darum gehen, allen möglichst viel Wissen zu vermitteln, müssten ja die Hauptschüler am meisten Unterricht bekommen und länger in der Schule bleiben, eben genau solange, bis sie mehr oder weniger alles verstanden haben. Nein, sie gehen sogar früher ab und die 'guten' Schüler bleiben am längsten, ganze 13 Jahre und lernen dann noch an der Uni weiter. Wer wenig weiß, bekommt weniger Unterricht. Wer schon viel weiß, der bekommt mehr Unterricht.

Es sollen nun einmal Schulversager mit miesem Hauptschulabschluss, gute und schlechte Realschulzeugnisse und 1er-Abis rauskommen. Das ist alles so gewollt, wie es ist. Die guten und schlechten Schulkarrieren und die unterschiedlichen Abschlüsse mit unterschiedlichen Durchschnittsnoten sind eine gewollte Vorsortierung für den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt, welcher eben nicht nur hoch- und damit viele überqualifizierte Schulabgänger brauchen kann.

Ob jemand zum Universitätsstudium zugelassen wird oder nicht mal einen Ausbildungsplatz findet, hängt vom Abschlusszeugnis ab. Wie gesagt: Das ist so gewollt. Eine Klassengesellschaft braucht so ein Schulsystem.

Neben diesem ganzen brutalen Auslesezirkus soll die Schule noch die Tugenden vermitteln, die ein moderner Arbeitnehmer und Staatsbürger so braucht: Pünktlichkeit, Fleiß, Leistungsbereitschaft, Konkurrenzbereitschaft, Teamfähigkeit, Gehorsam, Kritikfähigkeit, Einübung konstruktiver Kritik, usw. soll im Schulalltag gelernt werden.

Neben die Selektion durch das Lehren und Lernen und die Arbeitnehmertugenden tritt das zweite große Ziel der Schule, das hochwichtig daherkommt, aber im Schulalltag es nichtmal zu eigenen Haupt-/Kernfächern geschafft hat: Die Kinder sollen später konstruktiv-kritische patriotische demokratische Staatsbürger werden. Die nationale Staatsbürgererziehung finde nicht nur in Nebenfächern wie Geschichte und Sozialkunde statt, sondern soll in allen Fächern und im außerunterrichtlichen Schulalltag vermittelt werden.

Vorbereitung und Vorsortierung für die Wirtschaft einerseits und Staatstreue für die politische Herrschaft andererseits, das leistet die Schule und das ist ihr Zweck. Dafür wird Wissen vermittelt, Unwissenheit konserviert und Ideologie eingetrichtert.

Keine Lehrerin und keine Schulreform wird das ändern, solange wir in einer kapitalistischen Klassengesellschaft leben.

Da hauptsächlich die Staatstheorie der MG bzw. des GSP zurzeit von MLern und Trotzkisten kritisiert wird, hier nochmal was dazu.

Ich empfehle dazu allen Interessierten in das Buch "Der bürgerliche Staat" wirklich selbst reinzuschauen. Kann man kostenlos auf der Webseite lesen.

Von Spanidis und einem von RKP gibt's Kritiken dazu, die aber zu großen Teilen diese Staatstheorie falsch wiedergeben und zwar in völlig widersprüchlichen Fassungen:

Da wird einerseits behauptet, dass der bürgerliche Staat laut GSP "neutral" gegenüber den Klassen sei und andererseits, dass laut GSP die Bürger sich den Staat geben würden und der Staat halt mache, was die Bürger wollen, was der GSP blöd fände, weil der die einfachen Leute verachte und wieder anderseits würde laut GSP der Staat den Kapitalismus "machen"...

Nichts davon steht in der Staatstheorie vom GSP.

Stattdessen steht da erstmal ganz abstrakt, dass der bürgerliche Staat die politische Gewalt der kapitalistischen Gesellschaft ist - und seinen Grund im ökonomischen Gegeneinander (der Klassen, der Konkurrenten, der Verkäufer und Käufer, usw.) hat und dementsprechend zuallererst die Aufrechterhaltung dieser Produktionsverhältnisse zum Zweck hat.

(Daraus, dass der Staat den Kapitalismus, also die Ausbeutung am Laufen hält, lesen Spanidis und dieser Trotzkist ernsthaft raus, dass der Staat irgendwie "neutral" zwischen Ausbeutern und Ausgebeuteten sei!)

Der Staat erlaubt allen das Privateigentum, also das Recht über einen Teil des Reichtums ausschließlich und ausschließend zu verfügen, also alle Anderen (qua staatlicher Gewalt) davon auszuschließen.

Die andere Seite dieser allgemeinen Freiheit, dieser Erlaubnis, ist also das Verbot für alle sich an fremdem Eigentum gegen den Willen des jeweiligen Eigentümers zu vergreifen. Der bürgerliche Staat zwingt eben gesetzlich alle das Privateigentum (der Anderen) zu respektieren.

Du musst im Supermarkt die Waren bezahlen, sonst ist es Diebstahl, Raub, usw. Und der Supermarkt-Eigentümer darf auch nicht einfach das Geld der Kunden wegnehmen, weder zum Kauf zwingen noch das Geld nehmen ohne die Ware rauszurücken noch dem Supermarkt-Konkurrenten mit nem Schlägertrupp aus dem Geschäft verjagen, ausrauben, umbringen, usw. - wie das unter Gangs, Mafiosi, usw. beim illegalen Geschäft immer wieder läuft.

(Daraus, dass der Staat den Armen wie den Reichen erlaubt Privateigentum zu haben und verbietet fremdes Privateigentum gegen die Zustimmung des rechtmäßigen Eigentümers anzueignen, dass er also die Eigentumsordnung aufrechterhält, wird in diesen Kritiken wieder 'Neutralität' hineininterpretiert. Wenn die Reichen und die Habenichtse sich gegenseitig nix wegnehmen dürfen, sei das 'neutral'! Wenn weder der Obdachlose (unentgeltlich) in den Häusern des Immobilieneigentümers wohnen darf, noch der Immobilieneigentümer im Karton des Obdachlosen, sei das 'Neutralität'.)

Das steht alles in den ersten paar Sätzen von der Staatstheorie ('Der bürgerliche Staat'). Die theoretische Darstellung folgt dabei dem Prinzip 'vom Abstrakten zum Konkreten', wenn erstmal Grund, Zweck und Prinzipien der politischen Gewalt des Kapitalismus bestimmt werden. Im Folgenden zeigt sich aber, dass es dabei nicht bleibt.

Der Staat ist 'ideeller Gesamtkapitalist' bzw. 'politisches Subjekt der Ökonomie', was bedeutet, dass während sich die einzelnen Kapitalisten um ihre Konkurrenzerfolge bzw. ihre Profite kümmern (und die Arbeiter ums Jobsuchen und schuften), nur der Staat sich darum kümmert, den Kapitalismus am Laufen zu halten - und zwar möglichst gut und besser als zuvor.

Der bürgerliche Staat setzt grundsätzlich erstmal nicht Partikularinteressen dieses oder jenes einzelner Kapitalisten durch, sondern realabstrahiert von all diesen Interessen, wenn er das Kapitalinteresse geltend macht. Er wahrt die allgemeinen Bedingungen der kapitalistischen Produktionsweise, indem er notfalls gegen einzelne Kapitalisten agiert, um das System zu sichern. Oder in den Worten des GSP:

"Der Staat ist eben ideeller Gesamtkapitalist, d.h. er macht getrennt von der Kapitalistenklasse deren ökonomisches Interesse geltend, weil diese Klasse selbst ihr Interesse nur in der Konkurrenz wahrnimmt."

Dazu gehört dann heute auch der Sozialstaat, Arbeitsschutz und Umweltschutz, weil das Kapital seine eigene natürliche und menschliche Geschäftsgrundlage auf Dauer zerstören würde, würde es nicht vom Staat gezwungen (und die Arbeiter dazu in Sozialkassen einzuzahlen). Dass es dafür die Arbeiterbewegung und Umweltbewegung gebraucht hat, ändert nichts an der Sache und ist nur logisch; ebenso wie, dass Sozialstaat, Umweltschutz, usw. zweckgemäß hier eine schäbige und umstrittene Angelegenheit sind, weil sie dem Geschäft schaden, das sie erhalten sollen. Oder in den Worten des GSP:

"Der ideelle Gesamtkapitalist, der den Eigentümern der Produktionsmittel allgemeine Voraussetzungen ihrer Konkurrenz bereitstellt, sorgt als Sozialstaat auch für die Erhaltung der Klasse, die keine Mittel hat, damit sie als Mittel des Eigentums tauglich ist."

Worüber die erwähnten Kritiker dann stolpern, ist das 'Allgemeinwohl' bzw. der 'nationale Reichtum'.

Der 'Reichtum der Nationen' (Adam Smith) ist eine Abstraktion davon, wer wie viel hat, also davon, wie der Reichtum verteilt ist. Deshalb konnte der Marx schreiben, dass der Reichtum der Nation auf der Armut der Arbeiterklasse beruht.

Der bürgerliche Staat kümmert sich - vor allem wirtschaftspolitisch - darum, dass der nationale Reichtum vermehrt wird ('Wachstum'). Diese Vermehrung kann eben nicht auf der Seite der Lohnkosten stattfinden, sondern auf der anderen der Rechnung, von der die Löhne abhängen. Vermehrung des nationalen Reichtums fällt halt mit der Vermehrung des Kapitals zusammen.

"Weil das wirtschaftliche Wachstum mit der Vermehrung des Kapitals, mit der produktiven Nutzung des Privateigentums zusammenfällt, ist Wirtschaftspolitik eine einfache und einseitige Sache. (...) Mit der Steigerung des Allgemeinwohls, jener noblen Abstraktion vom Gegensatz der Klassen, setzt der Staat das Interesse der Kapitalistenklasse durch. Er begnügt sich nicht damit, die Bedingungen für die Geschäfte dieser Klasse zu sichern, sondern geht dazu über, die Hindernisse zu beseitigen, (...)."

Auch da lesen solche Kritiker wieder 'Neutralität'/'Unparteilichkeit' raus. Und - wie ich versucht habe zu zeigen - nicht (!), weil sowas da stünde, sondern, weil sie ganz woandershin denken:

Sie suchen überall danach, dass der Staat der gehorsame Befehlsempfänger der Reichen sein müsse. Staat ist bei denen auf die Politik reduziert. Der Staat hat bei denen einfach gar keinen Zweck und die Frage ist nur, welche Klasse die Gesetze mache. Deren Staatstheorie besteht dann darin, dass die Bourgeoisie mehr Geld für Lobbyismus hat (Lobbyismus ist eigentlich ein Dokument dessen, dass das Parlament kein Befehlsempfänger ist...) oder die aktuell im Amt befindlichen Politiker besticht oder die Politiker selbst Bourgeois sind und ihre Privatinteressen im Amt verfolgen oder reiche Freunde haben, 'personelle Verflechtungen' (Lenin), bis hin zu ganzen Verschwörungstheorien, usw. - also Korruption und Amtsmissbrauch als das Wesen des bürgerlichen Staates behaupten.

Der GSP bestreitet gar nicht, dass sowas vorkommt und auch häufig und ständig vorkommt, auch das steht in deren Staatstheorie, aber es ist relativ 'unwichtig', wenn man weiß, wozu der Staat da ist. Der Staat will doch eh nichts anderes! Vom GSP wird doch sogar erklärt, warum die Politik sogar zu den Konzernen geht und fragt, was die brauchen, damit der 'Standort Deutschland' vorankommt...

Der GSP hat mal auf einen Leserbrief so geantwortet:

"Merkst Du nicht, dass die personalen Verflechtungen darauf beruhen, dass die Interessen von Staat und Unternehmern auch sachlich miteinander verflochten sind? Ist Dir noch nicht aufgefallen, dass an 'der Wirtschaft' und ihrem Wachstum unstreitig und 'alternativlos' das Wohl, also die Weltgeltung der Nation hängt? Und dass deswegen die Herren dieser Wirtschaft und die der Politik so viel Wichtiges miteinander zu tun haben?"