r/pozilei

▲ 51 r/pozilei

Geblendet von der Polizei - Am 1. Mai wollen taz-Journalist:innen in Berlin eine Festnahme per Video dokumentieren. Die Polizei hindert sie daran, indem sie Stroboskoplicht einsetzt.

Passiert immer öfters.
Mit (mehreren) Strobo-Lampen in ne Menschengruppe ballern ist auch generell potentiell schwere Körperverletzung, wenn man von ~1% Epileptiker und 3-5% photosensitiv-empfindlicher Menschen in diesem Land ausgeht. Bei mitfühlenden Gutmenschen-Demos potentiell auch mehr kranke Menschen noch.

taz.de
u/1m0ws — 1 day ago
▲ 143 r/pozilei+2 crossposts

Palästina-Aktivismus in Deutschland: Wenn Instagram-Posts zur Ausbürgerung führen

"Zwei Posts zu Palästina, Presseanfragen von rechts – und Berlin leitet ein Ausbürgerungs­verfahren ein. Der Fall Abdallah A. zeigt, wie das reformierte Staatsangehörigkeitsrecht zur Sanktionierung politischer Meinungen eingesetzt werden kann."

jacobin.de
u/Sturmprophet — 2 days ago
▲ 94 r/pozilei+1 crossposts

Düsseldorf: Beim Schutz der AfD kennt die Polizei keine Deeskalation - Ddorf-Aktuell

Ein großes Polizeiaufgebot war bemüht, den von der AfD angemeldeten Rundgang zu schützen. Dabei setzte die Polizei nicht auf Kommunikation oder Deeskalation, sondern griff sehr rüde durch und eskalierte dadurch.

ddorf-aktuell.de
u/Crazy-Red-Fox — 3 days ago
▲ 132 r/pozilei

„Der Vorfall sei ein Grenzfall gewesen“ sagte die Richterin

„März 2023: Im Polizeirevier auf dem Steindamm sitzt ein betrunkener Mann auf einer Bank. Beamte haben ihn mitgenommen, weil er Passanten belästigt haben soll. Der Mann ist in sich eingesunken. Plötzlich aber tritt er in Richtung einer jungen Polizistin. Ein Kollege von ihr tritt impulsiv zurück.“

[…]

„Dafür hat das Amtsgericht den mittlerweile 54-Jährigen bereits zu einer Geldstrafe von insgesamt 18.000 Euro verurteilt. Der Polizist ist in Berufung gegangen. Beim Prozessauftakt regte die Richterin an, das Verfahren gegen eine Geldzahlung von 12.000 Euro einzustellen. Der Vorfall sei ein Grenzfall gewesen, sagte sie, außerdem sei alles mehrere Jahre her. Das aber wollte die Staatsanwältin nicht mitmachen. Sie begründete das mit dem öffentlichen Interesse an der Aufklärung des Vorfalls im Polizeigewahrsam.

Nun geht der Prozess in die nächste Runde. Am Mittwoch hat die Kammer mehrere Polizistinnen und Polizisten vernommen, die bei dem Vorfall anwesend waren. Bis Mitte Juli gibt es drei weitere Prozesstage.“

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—> https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/prozess-in-hamburg-polizist-soll-betrunkenen-mann-getreten-haben,prozess-726.html

u/Forward_Campaign7290 — 6 days ago
▲ 82 r/pozilei

Machtmissbrauch? Willkür?

Platzverweis zur Gefahrenabwehr? Welche Gefahr musste abgewendet werden? Dass er seinen Freund besuchen wollte? Unverhältnismäßig. Willkürlich, aber vor allem: unbegründet und somit ungerecht.

u/Forward_Campaign7290 — 9 days ago
▲ 91 r/pozilei

Harte Urteile nach Anschwärzen von Kollegen

https://www.waz.de/lokales/duisburg/article411982749/duisburger-polizisten-beschuldigten-kollegen-58-zu-unrecht-harte-urteile.html

> Am 2. Juni 2023 hatten die drei Polizisten einen Unfallort in Rumeln abgesperrt. Hinterher behaupteten sie in Zeugenaussagen, ein 58-jähriger Kollege sei nacheinander gezielt auf alle drei zugefahren. Sie hätten sich nur durch Sprünge zur Seite retten können.

> Die Kamera eines Streifenwagens bewies jedoch, dass diese Geschichte frei erfunden war. Auf die Anweisung, nicht weiterzufahren, hatte der 58-Jährige nicht gerade sensibel reagiert. Er gab zu erkennen, dass er selbst Polizei sei und dass die Absperrmaßnahme der Kollegen „sch...“ sei. Dann war er einfach weitergefahren.

> Dass ihm noch am selben Tag der Führerschein abgenommen wurde, er monatelang keine Waffe tragen durfte und ein Jahr lang wegen gefährlicher Eingriffe in den Straßenverkehr und versuchter gefährlicher Körperverletzung gegen ihn ermittelt wurde, hatte er den falschen Beschuldigungen seiner Kollegen zu verdanken.

> Der 29-jährige Streifenführer, der die Vorwürfe zuerst erhob, wurde zu 18 Monaten Haft mit Bewährung verurteilt. Die beiden jüngeren Kollegen kamen mit je einem Jahr davon. Sollte das Urteil rechtskräftig werden, würde es für die zwei Polizisten die Entfernung aus dem Dienst und den Wegfall aller Versorgungsansprüche bedeuten. Der 25‑jährigen Anwärterin wurde bereits gekündigt. Nun müsste sie zudem 30.000 Euro Ausbildungsvergütung zurückzahlen.

u/laaars — 9 days ago
▲ 295 r/pozilei

Manuel Ostermann x Freiwild

Manuel Ostermann - frisch gewählter Vorsitzender der DpolG Bundespolizei Gewerkschaft beim Freiwild Konzert auf der Bühne in Dortmund

u/Akkusativobjekt — 11 days ago