u/aschec

TL;DR Links ist unbeliebt, weil das, was als „links” gilt, seit Jahrzehnten kaum noch linke Politik ist und weil wir selbst mitspielen. Wir kritisieren SPD und Grüne permanent, rufen aber trotzdem zu ihrer Wahl auf und verteidigen sie und ihre rechte Politik gegen rechts. Für jemanden, der Sozialabbau, Mieten und marode Infrastruktur erlebt, heißt das Das hier ist linke Politik. Damit werden wir zu Verteidigern eines Status quo, aus dem die AfD ihre Stimmen zieht und sie kann sich als einzige echte Opposition inszenieren.

Lange Version:
Eigentlich hatte ich hier einen ganzen Aufsatz geschrieben, was alles zu dieser Entwicklung beigetragen hat. Ich habe mal jetzt versucht meine Gedanken so kurz, aber prägnant, wie es geht wiederzugeben.

Die übliche Antwort auf diese Frage lautet rechte Propaganda, Medien, Kulturkampf. Das spielt eine Rolle. Aber ich glaube, ein größerer Teil der Erklärung liegt woanders, nämlich darin, dass das, was gesellschaftlich als „links“ gilt, seit Jahrzehnten immer weniger mit tatsächlich linker Politik zu tun hat.

SPD und Grüne (und teilweise auch Die Linke) werden bis heute vor allem im linken Kreisen mit Sozialstaat, Arbeitnehmerrechten, Klimaschutz, Frieden und gesellschaftlichem Fortschritt verbunden. Gleichzeitig haben sie sich von genau diesen Positionen weit entfernt. Sie haben den bestehenden wirtschaftlichen Kurs mitgetragen und in zentralen Fragen selbst Politik gemacht, die klassischen linken Zielen widerspricht. (Agenda 2010, sozial Kahlschlag, Aufrüstung, Migration, Ausbau Überwachungsstaat etc.)

Entscheidend ist dabei daa diese Parteien trotzdem von allen Seiten weiterhin „links“ genannt werden.

Von rechts ist das klar. Dort gilt ohnehin alles als links, was nicht rechts von der CDU steht. Aber wir linken tun genau das selbe (und ich habe das auch jahrelang gemacht) Wir kritisieren diese Parteien permanent zwar sagen aber im selben Atemzug das Im Zweifel ihr sie trotzdem wählen müsst, sonst kommt die AfD. Wir verteidigen ihre Regierungen gegen rechts, obwohl wir ihre Politik ablehnen. Wir zählen sie weiterhin zum linken, mindestens zum progressiven Lager obwohl ihre Politik dies zu großen Teilen nicht mehr widerspiegelt.

Genau daraus entsteht ein gewaltiges Glaubwürdigkeitsproblem.

Man muss sich dafür nur jemanden vorstellen, der sich nicht täglich mit Politik beschäftigt. Dieser Mensch erlebt seit Jahren steigende Mieten, marode Infrastruktur, Sozialabbau, Unsicherheit und einen Staat, der angeblich für nichts Geld hat (außer jetzt plötzlich für Aufrüstung). Von rechts hört er dazu: „Das ist linke Politik.“ Und von uns hört er sinngemäß „Diese Parteien sind links, ihre Politik ist mies, aber ihr müsst sie trotzdem wählen und verteidigen, weil die Alternative schlimmer ist.“

Es ist völlig naheliegend, dass dieser Mensch irgendwann glaubt, das, was er erlebt, sei das Ergebnis linker Politik. Ob wir theoretisch erklären können, dass diese Politik gar nicht besonders links ist, spielt dann kaum noch eine Rolle. Wir selbst behandeln die Parteien, die sie durchsetzen, ja weiterhin als das linke Lager.

Linke müssten eigentlich diejenigen sein, die sagen: Diese Verhältnisse müssen sich ändern. Stattdessen geraten wir immer öfter in die Position zu sagen Diese Verhältnisse sind schlecht, aber wir müssen sie gegen rechts verteidigen komme was wolle. In diesem Moment werden wir, ob wir wollen oder nicht, zu Verteidigern des Status quo welcher genau die Unzufriedenheit und ökonomische Not hervorgebracht hat, von welcher die AfD aktuell wächst.

Das heißt ausdrücklich nicht, dass die AfD eine Alternative wäre. Ihre Politik würde fast jedes dieser Probleme verschärfen. Aber sie kann sich deshalb umso leichter als einzige grundsätzliche Opposition inszenieren.

So entsteht ein Kreislauf ,dee sich selbst antreibt. Je stärker die AfD wird, desto entschiedener verteidigen Linke die übrigen Parteien (sogar die CDU) gegen sie. Je mehr wir diese Parteien verteidigen, desto mehr erscheinen wir gemeinsam mit ihnen als ein Einheitsblock. Und desto glaubwürdiger kann die AfD behaupten, sie allein stehe gegen „die da oben“.

Deshalb sage ich Der Grund für die Entwicklung ost dasMenschen erleben seit Jahrzehnten eine Politik, die immer weniger links ist, während ihnen von rechts und von links gesagt wird, dass genau diese Parteien „die Linken“ seien. Und weil wir sie trotz aller Kritik immer wieder verteidigen und zu ihrer Wahl aufrufen, verbindet sich „links“ irgendwann mit dem bestehenden Zustand.

Wenn wir also fragen, warum „links“ so unbeliebt geworden ist, sollten wir nicht nur auf rechte Propaganda zeigen. Wir sollten auch fragen, welchen Anteil wir selbst daran haben, dass „links“ für viele Menschen nicht mehr nach Veränderung klingt, sondern nach Verteidigung des Bestehenden.

Ein letzter Punkt.
Alles, was ich hier geschrieben habe, ist eine Erklärung, keine Handlungsempfehlung. Man kann ihr zustimmen oder nicht, man kann darüber streiten. Mir geht es zunächst nur darum, den Mechanismus zu beschreiben.

Wer die Kritik allerdings teilt, für den ergibt sich eine Richtung ohnehin von selbst. Die Strategie der letzten zwölf Jahre war jedenfalls nicht erfolgreich, die extreme Rechte ist heute stärker als zu Beginn. Wie wäre es also, etwas anderes zu versuchen.

Ihren größten Zuwachs der letzten Jahre hat die Linke ausgerechnet dann bekommen, als sie nicht versucht hat, regierungsfähig oder kompromissbereit zu wirken, sondern sich, zumindest rhetorisch, klar gegen den bestehenden Zustand und in Opposition gestellt hat. Etwas was die Partei leider immer weiter vergisst aktuell.

Vaush’s “just sell it” response to complaining landlords isn’t completely wrong but I think it misses something worth pointing out.

Because even if a landlord is genuinely running at a small monthly loss under the rent freeze, which most aren’t of course, they’re just making less profit, selling is still irrational from their perspective. NYC and other city property appreciates because of the housing crisis everyone is suffering under. The unrealized capital gain almost always outpaces any short-term cash flow deficit. And for landlords who bought on credit as an investment, selling isn’t even really an option without taking a loss on their financing.

The more honest consequence is that landlords with thin or negative margins will simply stop maintaining their properties, which, let’s be real, many were barely doing anyway or refuse to rent them out. After all a property is still worth the same, or even more if nobody ever lived in it. That’s an argument against private ownership of housing in general though, not against the rent freeze itself, which I’m still all for btw.

I think housing shouldn’t be in private hands at all anyway. But if we’re arguing against landlord complaints, “just sell” undersells it, most aren’t losing money, and those who are will make it back through appreciation while letting their buildings quietly deteriorate.