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Früher bekam eine Packung Zigaretten, eine Flasche Wodka und Likör samt Mischzeug für unter 20 Euro und konnte sich mit seinen Kolleg*innen ein richtig lustigen Abend machen.

Heute Preise hoch, Taschengeld vermutlich niedrig - weil Preise hoch - und nichts geht mehr.

Nirgends können sich Heranwachsende aufhalten. Spielplatz ist gesperrt für die. Für ein gechilltes Bierchen während man sich an der Tischtennisplatte fetzt wird man Opfer der Staatsgewalt.

Im Münchner Szeneviertel gab es Chips-Verbot. Reihenweise gehen irgendwelche Yuppies und sonstige gegen Kneipen, Pinten, Tavernen und Clubs vor. Die Gemeinden fühlen sich zum tätig werden berufen. Aber Jugendclubs gibt es auch nicht.

Freibäder machen auch dicht. D.h. kein nächtliches Baden mit der älteren Bekanntschaft des großen Bruders bei einer Flasche Rotwein.

Dann bleibt nur noch PC, Handy, Bibliothek und Sportverein - wobei letzteres auch nicht für jeden erreichbar ist.

Im Sommer habe ich nicht wirklich Lust auf diesen Ellenlangen Projekte, daher meist nur schnelle, einfache Sachen, vielleicht auch etwas, was man vorbereiten kann.

Herbst und Winter kann man viel mehr experimentieren, vielleicht auch mal ein Gericht wie Bohnen auf Feuer machen.

Menschen mögen im großen und ganzen keine bitteren Aromen, teils Erziehung - erworbener Geschmack - teils unbewusste Verbindung mit vielen natürlichen Giftstoffen. Oder wie prätentiöse Kasper kennt ihr die sich freiwillig einen Negroni reinzimmern und es den Gipfel des Geschmacks nennen? Aber diese Aromen fehlen einfach neuerdings.

Ich wollte mal diesen Honig glasierten Rosenkohl mit Sojasoße und Chili Crisp ausprobieren und es wurde einfach pappig süß.

Der natürliche Kontrast fehlt einfach, dadurch dass Rosenkohl nicht mehr bitter ist.

Als Kinder lehnten wir noch sowas wie Spinat, Chicorée, Grünkohl usw ab, weil es bitter war und uns Steinzeit-Gehirn Gifte damit verband. Jetzt kann man Kindern und Babys das Zeug tonnenweise eintrichtern.

In Grünkohl kam mal Apfel oder Birne in einer fragwürdigen Menge rein, jetzt muss man aufpassen, dass man es nicht versüßt.

Radicchio und Schwarzkohl gehen noch, wobei letzterer sowieso etwas an Hasenfutter erinnert.

Ich fang mal an:

- Hundesteuer abschaffen und eine Haustiersteuer einführen: die Bevorteilung von Katzen gegenüber Hunden muss enden. Wir dürfen uns BigPussy nicht mehr unterwerfen, sind ja keine alten Ägypter! Im Übrigen wer sich exotische Vögel, Echsen und Insekten leisten kann, kann auch was zum Haushalt beitragen.

- Vermögenssteuer, aber anders: wir müssen das Lebenseinkommen als Vermögenswert bepreisen und besteuern. Es kann nicht sein, dass sich das Humankapital der Vermögenssteuer entzieht, während Risikoträger geschröpft werden.

Ich bin kein Mitarbeiter des Finanzministeriums. Keine Panik also, eure Ideen landen nicht bei Klingbeil.

First am I watching old Cohh or younger Cohh? Second did Cohh‘s head grow larger or his mugs smaller?

Es gibt keinen hinreichenden Grund für die Aufweichungen, weil die Anzahl der Kriminellen die Beschränkung nicht rechtfertigt. Es bringt nur Vorteile, vor allem können dann übergriffige Staaten wie die USA nicht mehr Konten von irgendwelchen Organisationen oder unliebsamen Rechtsdienern sperren.

Also wir brauchen:

- wirksamen Kündigungsschutz

- keine Meldung der Bankkonten beim FA

- Anonymität bis hin zum Nummernkonto

- Stärkung des Bankgeheimnisses

- wirksamen Kontenzugang

- Beibehaltung der kostenlosen P2P Überweisung

Das stärkt die Kartenzahlung.

Man liest den Spruch und „Füller nicht in die Firmentinte stecken“. Aber welche Regeln gibt es sonst noch?

Hände weg von den Abkömmlingen des Stamm-Dönermanns.

BNPL Modelle sind nicht nur ein nettes wirtschaftliches Pulverfass, sondern auch Kosten für alle Konsumenten. Die Kosten für Klarna und Co. von 4 % bis 7 % legt man auf die alle Kunden um.

Im Möbelhaus oder beim Autokauf kann man mit sofort verfügbaren Mitteln den Preis nochmal drücken, bei Aldi, Lidl, Apple und MediaMarkt, BlackMarket, Refurbed usw. nicht.

Also welche Alternativen bieten noch Rabatte für Konsumenten an?

Jetzt nicht wegen so verqueren Dingen wie individueller Freiheit, sondern weil es Geld spart.

Morgens setzen die sich an die Akte, Kippe an, Besprechung Kippe an usw. So summiert sich das.

Die Leuten werden aktiver, Sachbearbeiter können erstmal entspannt eine Quarzen, womit die Kundschaft entspannter wird, wir als Gesellschaft sparen uns Kippenpausen und die Leute steigen dann im Schnitt 10 Jahre früher aus der Pension/Rente aus. Letztens mich mit einem alten Richter unterhalten aus dessen Einstiegs-Kammer nur noch der Referendar neben ihm nur noch der Referendar überlebt hat. Der Richter hat leider mit seinem ersten Kind aufgehört.

I got questions.

edit: if there I missed anything, just excuse it as I can‘t Read. See this post as information on it.

Hier der hypothetische Sachverhalt:

Für eine Partei des Deutschen Bundestages liegt ein Gutachten einer privaten Organisation vor, welches aufgrund umfangreicher Sachverhaltsauswertung der Aussagen der Mitglieder sowie der Parteiführung zu der juristischen Einschätzung kommt, die geprüfte Partei beabsichtige die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beseitigen.

Welchen Charakter hat in der Situation Art. 21 II GG? (Vorfrage) Muss ein Verfassungsorgan nun Antrag beim BVerfG erheben.

Die Normen:

Art 21 II GG:

Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig.

§ 43 BVerfGG

Der Antrag auf Entscheidung, ob eine Partei verfassungswidrig (Artikel 21 Absatz 2 des Grundgesetzes) oder von staatlicher Finanzierung ausgeschlossen ist (Artikel 21 Absatz 3 des Grundgesetzes), kann von dem Bundestag, dem Bundesrat oder von der Bundesregierung gestellt werden. Der Antrag auf Entscheidung über den Ausschluss von staatlicher Finanzierung kann hilfsweise zu einem Antrag auf Entscheidung, ob eine Partei verfassungswidrig ist, gestellt werden.

Das klingt nach Wortlaut, Historie sowie Sinn und Zweck für mein Dafürhalten nach einer Handlung, Einreichung des Antrags auf Prüfung der Verfassungsmäßigkeit der Partei, der Exekutive und nicht der Legislativen. Mit der lustigen Folge, dass die weite Einschätzungsprärogative der legislativen GeWalt nicht greift.

Zu den Argumenten:

Der Art. 21 II GG statuiert im Üblichen Stil des Justizsyllogismus, dass eine Partei, welche die FDGO versucht zu beseitigen, verfassungswidrig ist. Darüber kann nur das BVerfG entscheiden. Das ist der übliche Stil wie wir Kenner des Rechts es aus dem Sicherheitsrecht kennen. Eine Gefahr ist so zu beseitigen.

Die Ausführungen in § 43 I BVerfGG demgegenüber statuieren nur die Kompetenz, Befähigung zur Antragstellung. Man könnte auf Basis des Wortes “kann“ davon argumentieren, dass es sich um eine Vorschrift handelt, welche die Entschließung von Verfassungsorganen als deren ursprüngliche Aufgabe zuweist. Dann würden wir aber einfachen Bundesgesetz es zu erkennen, dass dieses die Verfassung ausgestalten und verändern dürfte. Wegen der Normen-Hierarchie ist dies ausgeschlossen. Es bleibt also wohl dabei, es als bloße Kompentenzvorschrift aufzufassen, was sich auch systematisch mit den übrigen Verfahrensarten und den Regelungen dazu deckt.

Systematisch ist Art. 21 II GG anders entworfen als Art. 94 GG, wobei es beispielsweise prominent im Verfahren der abstrakten Normenkontrolle auf die Einschätzung des Verfassungsorgan maßgeblich ankommt. Dies fehlt hier bei Art. 21 II GG komplett, alleinige Entscheidungs- und Prüfungskompetenz ist beim BVerfGG. Auch können wir einen Gegenschluss zum Untersuchungsausschuss oder ähnlichen Minderheitenrechten ziehen. Eben weil keine Vorgaben gemacht wurden, ging man von einer Umsetzung aus.

Historisch ergibt die Auffassung es als Exekutivhandlung aus dem Sicherheitsrecht zu betrachten ebenfalls mehr Sinn als die Alternative. Das Verfassungskonvent hat Lehren aus Weimar gezogen und wollte eine wehrhafte Verfassung entwerfen. Dementsprechend kann das Anstregen des Verbotsverfahrens, gerade wenn die entsprechende Partei mit im Bundestag sitzt, kein Politikum sein. Das Verfassungskonvent schützte Parteien, gab ihnen den Status eines Verfassungsorgans und etablierte ein notwendiges Sicherheitskonzept für die FDGO. Summarisch soll es also eine Verteidigungsnorm sein.

Dies leitet auch in den Sinn und Zweck über. Die Norm ist nur dann wirksam, wenn sie auch eingesetzt wird. Das heißt eine Wahl kann nicht bestehen, gerade bei unsicheren Mehrheitsverhältnissen.

Ergebnis: Es handelt sich um eine Exekutivvorschrift bei Art. 21 II GG.

Folgefrage: Muss nun ein Verfassungsorgan den Antrag stellen?

Hier können wir Anleihen zum Polizeirecht ziehen. Der Staat hat einzuschreiten, weil das Gewaltmonopol bei diesem liegt. Dieser hat den Bürger vor verfassungswidrigen Organisationen zu schützen, da der Bürger es nicht selbst kann. Das Ermessen ist bei hinreichenden Tatsachen auf Null reduziert.

Anmerkung: Die Fragen haben nur akademischen Charakter. Denn finde mal jemanden der klagebefugt vor dem VG wäre, um die allgemeine Rechtmäßigkeit der Verwaltung einzufordern. Es sei denn man kommt auf so esoterische Ideen, die Partei sei eine Gefahr für die natürliche Lebensgrundlage und damit könnten Umweltverbände die Einhaltung fordern. Aber das wäre ein Überdehnung von Vorschriften.

Das hat man nun häufiger im „wie reagiert ihr, wenn ihr angeschnauzt werdet“ als Meme gelesen. Es war der Witz der 90er/00er Familien Sitcoms. Also woher stammt das? Die meisten Frauen, die ich kenne, haben ein gutes Verhältnis zu ihren Eltern.