r/LegaladviceGerman

Hey zusammen,

ein Freund von mir lebt aktuell in Trennung von seiner Partnerin. Sie haben bis dieses Wochenende zusammen gelebt mit den beiden Kindern (4j und Neugeborenes) und nun ist sie ausgezogen und hat beide Kinder mitgenommen.

Die gemeinsame Wohnung haben sie bis Ende August und danach sollte jeder in seine eigene Wohnung ziehen.

Nun hat sie Anfang letzter Woche klar gemacht, dass die Küche verkauft wird. An diesem Wochenende wurde dann sie dann auch verkauft und sie ist mit beiden Kindern und ihren Sachen ausgezogen und zu ihren Eltern ins Haus. Er hat einen zweitägigen Wechsel vorgeschlagen, zumindest für K1, was sie aber ablehnt. Sie erlaubt ihm lediglich, die Kinder stundenweise zu sehen und verweigert, dass die Kinder bei ihm übernachten.

Er hat sie aufgefordert, mit der Frist bis heute K1 an ihren gewohnten Aufenthaltsort zurück zu bringen. Gestern nachmittag hat sie ihm 1h mit K1 zugestanden. Die Frist ist derweil heute verstrichen.

Ich bin als Außenstehender geschockt, dass so einseitige Aktionen der Mutter möglich sind.

Was sind hier mögliche Schritte? Oder muss er abwarten und das einfach ergehen lassen?

Hallo zusammen,

ich habe folgenden Sachverhalt:

Ich wohne in einem Mehrfamilien Haus mit etwa 10 Parteien.

Als ich vor 5 Jahren eingezogen bin, waren da am Fahrradstellplatz ranzige Fahrräder und es war eigentlich immer dreckig.

Ich habe mein Fahrrad auch dort abgestellt und es auch genutzt. Es sah auch aus wie eines, dass man nutzt.

Nun hat mein Vermieter mitte letzten Monats eine mail gesendet, dass Anwohner sich beschwert haben und man sich bis Ende Juni melden soll, ansonsten werden alle Fahrräder, die da stehen, entsorgt.

Ich habe mein Fahrrad noch 3 Tage vor Ablauf der Frist geprüft und fotos davon gemacht. Ich habe es dann mit dem schloss nur am reifen gesichert und es nicht an dem Fahrrad ständer angekettet, damit der vermieter dran kann, um alles zu reinigen.

Ich war dann einige Tage nicht in der Stadt und als ich zurück kam, sah ich die ganzen ranzigen Fahrräder vor dem Haus mit einem Schild "zu verschenken" und meinem aufgeschnittenem schloss. Das Fahrrad war nicht auffindbar.

Der Vermieter hat eine Person beauftragt und diese hat es von dem Fahrradstellplatz entfernt und vor das Haus gestellt. Der Vermieter ist sich keiner Schuld bewusst, weil er ja das schloss nicht aufgeschnitten hat.

Die Polizei sagt, es scheint eine zivilrechtliche Sache zu sein.

Wie kann ich hier weiter vorgehen? Ich habe kein Geld und keine Rechtsschutz-Versicherung.

Hallo zusammen,

Meine Frau befindet sich gerade nach der Elternzeit wieder in ihrer Berufsausbildung.

Ihr Arbeitgeber hat ihr unaufgefordert nach Ablauf der Elternzeit zum 12.05.2026 mitgeteilt, dass sie ihren angesparten Urlaub aus ihrer Zeit im Berufsverbot vom 12.05. - 19.06.2026 nehmen muss und danach wieder startet. Dies wurde unabhängig von 2 Vorgesetzten schriftlich bestätigt. Sie war fein damit und ist mit diesem Gedanken ins Abbummeln ihres Urlaubs gegangen und man hat ihr in der Mail noch mitgeteilt, das man ihr ihre Unterrichtszeiten nachsendet. Diese hat meine Frau laut eigenen Angaben nie erhalten.

Am 06.06.2026 kam dann eine schriftliche Abmahnung ihres Arbeitgebers, dass ihre Schule mitgeteilt hat, das sie unentschuldigt dem Unterricht vom 26.05. - 30.05.2026 und 01.06. - 05.06.2026 ferngeblieben ist. Sie ist dann trotz ihres ihr genehmigten Urlaubs ab dem 08.06.2026 kurzfristig wieder zum Theoretischen Unterricht gegangen. Gleichzeitig wurde für diese Zeiträume einmal eine Aufforderung zur Rückzahlung für den Mai 2026 zugeschickt und für den Juni 2026 das Gehalt teilweise einbehalten.

Alle gütlichen Klärungsversuche von unserer Seite, dass hier eine Pflichtverletzung vom Arbeitgeber vorlag, es keine absichtlich Pflichtverletzendes Fernbleiben vorlag, dass zugesagte Urlaubsanträge bindend sind und auch er als Arbeitgeber prüfen müsse ob Theoretische Blöcke in dieser Zeit stattfinden, versackten in der Aussage, sie hätte sich selbst informieren müssen wann sie Theorie hat.

Wie ordnet ihr diesen Konflikt ein. Ich sehe hier Laienhaft mehrere Verletzungen. Das Unterbrechen des Urlaubs, das Pflichtverletztende einbehalten der Ausbildungsvergütung für diesen Zeitraum und die Pflichtverletzung dies als Ausbildungsbetrieb nicht geprüft und leichtfertig genehmigt zu haben.

Ich danke euch für eine Einschätzung.

Ich vermute, dass das gängige Praxis ist und man kaum Möglichkeiten hat, dagegen vorzugehen. Ich denke, dass es technisch so gewollt ist, um Kunden abzuziehen. Es ereignete sich wie folgt:

Ich ging auf die Webseite einer Airline aus der DACH Region, um eine Buchung vorzunehmen, deren Verbindung ich vorher auf einer Suchmaschine für Flüge herausgesucht habe. Da man auf dieser Seite nicht direkt buchen kann und nur an einen Dienstleister weitergeleitet wird, ging ich direkt auf die Webseite der Airline.

Dort gab ich die Reisedaten ein, Gabelflug, zwei Personen, Datum Hin- und Rückflug. Dann die gewünschte Kombination aus Hin- und Rückflug ausgewählt und dabei den günstigsten Tarif gewählt (Eco Light oder so). Passagierdaten eingegeben und auf der folgenden Seite, statt beide Passagiere unnötigerweise für ein Stück Aufgabegepäck zu upgraden, ein Stück Aufgabgegepäck für beide Richtungen dazu gebucht.

Dann kam die Zusammenfassung, Extras buchen, Versicherung, Haustier, Für-das-gute-Gewissen-Öko-Beitrag, alles nein. Unten lief dann ein Timer: für 30 Minuten sind die Preise gesichert. Dieselben Preise hatte ich ein paar Stunden und ein Tag vorher gesehen, aber okay. Ich kann den Preis aber für 20 Euro für zwei Tage sichern, wenn ich Gedenkzeit brauche (wtf?).

30 Minuten sind genug Zeit, um bei Corporate Benefits zu gucken und im Netz nach Coupon Codes (im selben Browser) zu suchen. Bei CB war nichts und die Coupon Codes haben natürlich nicht funktioniert. Immer noch 20 Minuten. Na egal, Rabatt wäre eh utopisch, also ab zum Zahlungsschritt. Klick. Seite lädt. Dieselbe Seite. Hm? Habe ich irgendwo einen Haken oder Feld übersehen? Nein. Dann mal los. Klick. Seite lädt. Wieder dieselbe Seite. Nochmal von vorn. Muss ich die Versicherung aktiv ablehnen? Muss ich doch schon mal Sitzplätze auswählen? Negativ. Klick, klick, klick. So ein Mist. Wenn ich jetzt die Seite neu lade, muss ich alles noch einmal eingeben. Was soll‘s? Die Zeit ist auch noch nicht abgelaufen, also sind die Preise ja wohl safe…

Und von vorn. Nanu? Warum ist das plötzlich teurer? Ist doch derselbe Flug. Alles exakt dieselben Angaben. Nochmal geprüft. Nein. Die haben den Flug einfach mal so knapp 100 Euro teurer gemacht. Diese…! Direkt, noch während ich den Warenkorb offen hatte, am Tablet geschaut und alles neu eingegeben. Alles exakt dasselbe. Ha! Da ist wieder der alte Preis! Schnell zähneknirschend gebucht. Ihr hinterhältigen… so soll man sich auf den Urlaub freuen?

Das ist doch nicht ganz legal oder was? Das passiert doch bestimmt andauernd. Kann man da der Verbraucherzentrale Bescheid geben oder Ähnliches?

TLDR: Buchung konnte nicht abgeschlossen werden, da die Seite zum Bezahlen nicht geladen wurde, nachdem ich kurz nach Coupon Codes geschaut habe. Beim erneuten Versuch war der Flug teurer. Auf einem anderen Endgerät war der alte Preis plötzlich wieder verfügbar.

Ich bin 24 und werde seit einigen Monaten wegen einer chronischen Erkrankung behandelt. Bei meinem ersten Termin hatte ich meinen Vater als Kontaktperson angegeben und eine Schweigepflichtentbindung unterschrieben, weil er mich damals bei den Untersuchungen unterstützt hat.

Im Mai habe ich diese Einwilligung schriftlich widerrufen. Die Praxis bestätigte mir per E-Mail, dass der Widerruf in meiner Akte vermerkt wurde. Letzte Woche rief mein Vater dort an und bekam trotzdem Auskunft über meine neue Diagnose, die geplante Behandlung und sogar darüber, welche Medikamente ich nehmen soll. Eine Mitarbeiterin hat mir später am Telefon bestätigt, dass sie ihm die Informationen weiter gegeben hat, weil er noch als Kontaktperson im System stand.

Mein Vater wusste vorher nichts davon und hat Details genannt, die er warscheinlich nur von der Praxis haben kann. Die Praxis möchte mir den Vorfall nicht schriftlich bestätigen und behauptet jetzt, es sei nur eine „allgemeine Auskunft“ gewesen. Für mich waren das aber eindeutig konkrete Gesundheitsdaten.

Sollte ich zuerst die Ärztekammer, den Datenschutzbeauftragten oder direkt einen Anwalt kontaktieren? Kann ich außerdem eine vollständige Auskunft verlangen, wer auf meine Patientenakte zugegriffen hat und welche Informationen dokumentiert wurden?

Hallo liebe Community,

ich habe ein altes Haus gekauft und saniert (der Keller ist aber noch nicht fertig), als dann der Umzug anstand habe ich bei der Telekom angerufen und die meinten, der Umzug koste 69€ pauschal. Ich habe erklärt, dass ich Leie bin und nicht weiß, was notwendig sein wird, die meinten kein Problem.

Als dann der Techniker kam, war es das auch nicht, er hatte die Kabel provisorisch verbunden und ich hatte WLAN (20min). Er meinte da kommt nochmal wer. So kam es auch, eine Woche später kam ein Subunternehmer und hat das ganze samt Kabelkanal in eine etwas professionellere Box gepackt, nach einer halben Std war er weg.

Irgendwann später kam eine Rechnung über 700€ von der Telekom Service Europe, erst dachte ich, das sei scam, weil nichts aufgeschlüsselt war und hab's bei Seite gelegt. Das hat mir aber keine Ruhe gelassen und ich hab bei der Kundenhotline angerufen, die haben mir gesagt kann nicht sein, nicht zahlen, der Mitarbeiter hat sich extra bei seinem Vorgesetzten rückversichert, das komme nicht von ihnen (aber halt von der Telekom SE).

Ich habe versichtshalber der Rechnung widersprochen, nach mehrmaligen hin und zurück waren sie nie im Stande mir eine ordentliche Rechnung zu geben, wo ich auch die Handwerkerstunden von der Steuer absetzen könnte.

Dann kam die erste Mahnung, wieder widersprochen, dann die zweite, dann der Brief vom Inkasso. Dem habe ich auch widersprochen und die Rechnung verlangt, das ist der aktuelle Stand.

Ich argumentiere natürlich so, dass ich nie Arbeiten zugestimmt habe, die mehr Kosten als 69€ verursachen, sie argumentieren, die Anlage sei beschädigt gewesen und die Wiederinstandsetzung bedürfe nicht meiner Einwilligung.

Was sollte ich tun? Danke im voraus!

Hallo zusammen,
Ich habe mich vor einigen Monaten von meinem Ex-Freund getrennt.Nach der Trennung hat er immer wieder versucht, mich zurückzugewinnen. Er hat mich mehrfach gebeten, ihm noch eine Chance zu geben und meinte, wir könnten an unseren Problemen arbeiten.
Ich habe ihm mehrere Chancen gegeben, aber gemerkt, dass sich für mich nichts geändert hat. Deshalb habe ich ihm irgendwann klar gesagt, dass ich keine Beziehung mehr möchte und dass ich keinen weiteren Kontakt will.
Leider hat er das nicht respektiert und mich immer wieder kontaktiert. Immer wenn er gemerkt hat, dass ich meine Meinung nicht ändere, wurden seine Nachrichten teilweise verletzend oder herabwürdigend.
Irgendwann habe ich sogar seine Schwägerin kontaktiert und sie gebeten, mit ihm zu sprechen, weil er meinen Wunsch nach keinem Kontakt nicht respektiert hat. Ich habe ihr auch gesagt, dass ich, falls er mich weiterhin kontaktiert, irgendwann die Polizei einschalten würde.
Gestern hat er mir eine sehr lange E-Mail mit einer Entschuldigung geschrieben. Ich habe ihm geantwortet, dass meine Entscheidung endgültig ist und ich keinen weiteren Kontakt möchte.
Kurz darauf hat er mir völlig unerwartet 250 € über PayPal geschickt..für etwas, das ich mir Wochen zuvor selbst gekauft hatte, obwohl ich ihn nie um Geld gebeten hatte!!
Heute hat er mir dann eine weitere E-Mail geschrieben. Darin schreibt er, dass er jetzt vielleicht ebenfalls rechtliche Schritte gegen mich einleiten sollte, weil ich angeblich falsche Behauptungen über ihn aufgestellt hätte. Welche Behauptungen das sein sollen, schreibt er allerdings nicht.
Ich bin ehrlich gesagt langsam ziemlich verunsichert. Ich habe das Gefühl, dass die Situation immer weiter eskaliert, obwohl ich einfach nur meine Ruhe möchte.
Mein Ex ist finanziell sehr gut aufgestellt und hat Zugang zu mehreren Anwälten. Ich selbst habe davor ehrlich gesagt Angst. Nicht, weil ich glaube, etwas Falsches getan zu haben, sondern weil ich keine Lust habe, plötzlich in einen Rechtsstreit hineingezogen zu werden…

Was würdet ihr mir in dieser Situation empfehlen?:/

Kurzer Sachverhalt. Anfang Februar bin ca 1200Km am Stück gefahren und war ziemlich durch. Habe dann noch jemanden zum Bahnhof gebracht und dort beim Ausparken ein anderen Auto angefahren. Habe geguckt ob jemand da ist. Aber am Bahnhof waren zwar Menschen aber niemand hat sich bemerkbar gemacht. Also habe ich einen Zettel mit Telefonnummer und Namen geschrieben. Ich habe aber in meiner Verwirrtheit einen anderen Zettel, den ich auch in der Hand hatte, an die Scheibe gemacht. War alles total dumm, Ja. 20 Minuten später stand die Polizei vor meiner Tür. Hab das natürlich zugegeben. Die wollten schon meinen Führersein einziehen. Ich bat um Abklärung mit der Staatsanwaltschaft, weil ich sonst meinen Job los bin. Sie sagten dann ich kann den Führerschein behalten. Jetzt bekomme ich Freitag Post vom Richter, dass Die Sta nach 111a StPo beantragt hat meinen Fahrerlaubnis vorläufig einzuziehen. Ich soll diese Woche Stellung dazu nehmen. Habt ihr Tips für mich was ich da anführe. Ich bin tatsächlich auf den Führerschein angewiesen. Oder sollte ich besser zum Anwalt. Das wollte ich eigentlich vermeiden.
Edit: Der Schaden wurde bereits behoben und das habe ich auch bezahlt.

Hi,

da wir vier kleine Kinder haben, haben wir uns im Mai 2025 einen Ford Bus (Tourneo Custom) gekauft. Leider sind wir vor gut zwei Wochen bei einem Ausflug gut eine Autostunde von zuhause mit einer Fehlermeldung liegengeblieben. Auto wurde dann in eine Ford Werkstatt abgeschleppt und wir sind mit dem Taxi nach Hause.

Die Werkstatt brauchte fast eine Woche um den Fehler überhaupt zu finden. Die Abwicklung läuft über Ford (Gewährleistung oder Garantie?), aber sehr schleppend. Die Werkstatt braucht von Ford das Ok das Ersatzteil zu bestellen und beide Seiten geben auf unsere Nachfrage an sie warten auf die jeweils andere.

Seit letzten Donnerstag haben wir immerhin von Ford einen Leihwagen bekommen. Leider "nur" einen großen Kombi. Wir wollen in weniger als zwei Wochen in Urlaub fahren, wofür wir dringen den Bus (oder einen Ersatz) bräuchten. Meine Fragen:

1. Wie ist generell die Rechtslage? Welche Ansprüche haben wir?

2. Als Mietwagen bekommt man normalerweise immer nur "eine Stufe kleiner". Ein Bus würde man uns für 15€ am Tag stellen. Erstattung aber ungewiss. Kann man da aufgrund der Erfordernisse den Bus einfordern?

Falls noch Infos benötigt werden, gerne Fragen.

Vielen Dank für eure Einschätzung!

Hallo zusammen,

leider brauchte ich etwas Hilfe in einer unschönen Sachlage. Ich war vor ein paar Tagen mit einem Freund feiern, in der Wohnung eines andere Typen (Freund des Freundes, ich selber habe kenne ihn nicht wirklich). Soweit so gut, es waren ein paar Leute da, haben getrunken und Musik gehört.

Ich bin dann mit ein paar von den Leuten in ein separates Zimmer gegangen, wo ich aus versehen mein Bier über einen alten Fernseher gekippt habe (ist so ein alter Röhrenfernseher, habe dich Flasche dort abgestellt gehabt und später umgeworfen).

Der Besitzer war richtig angepisst. Natürlich habe ich zugegeben, dass ich es war, und auch gleich Geld angeboten, was er aber erstmal ablehnte. Er sagte, er müsste erst schauen, wie hoch der Schaden ist. Ich habe ihm dann meine Kontaktdaten gegeben und bin gegangen.

Nun, knapp eine Woche später, kam eine Nachricht von ihm. Der Fernseher ist angeblich komplett hinüber und er will fast 2.000 Euro von mir. Wie es aussieht ist das anscheinend ein spezieller Fernseher (irgendein alter Fernseher mit integrierter Nintendo Konsole, keine Ahnung was genau, da kenne ich mich nicht aus), und da diese Sammlerstücke sind werden die für 2.000-3.000 verkauft.

Nun ist das Problem, dass ich weder 2.000 Euro einfach so zur Verfügung habe, noch habe ich eine Haftpflichtversicherung. Nun stellen sich mir diese Fragen.

1. Stimmen die 2.000 Euro? Eigentlich muss man ja nur den Zeitwert ersetzen. Wie sieht das aber bei Dingen aus, die nicht mehr hergestellt werden, in den Kreisen als Sammlerobjekte gelten und dementsprechend teuer sind?
2. Wie kann ich evtl. nachweisen, dass der Fernseher doch repariert werden kann?

Ich bedanke mich gleich schon einmal für eure Antworten!

Hallo zusammen , meinem kleinem Bruder ist folgendes passiert .

Ich war mit ihm am Samstag an einer sehr viel befahrenen Hauptstraße in Hamburg an einer Ampel , wir waren eingeordnet zum rechts abbiegen, leider ist uns ein Asoziales Stück sche… vor uns eingeschert , der Herr mit dem Wagen vor uns hat uns leider eine Wagen Länge vor der Halte Linie stehen lassen und sobald es rot wurde kam das blitzen vom Ampelblitzer

Weis jemand was auf uns zukommt ? Ich würde denn Rotlichtverstoß ohne Probleme über mich übernehmen da der Wagen auf mich zugelassen ist

Hallo zusammen,
ich habe eine Frage dazu, wie ich in meiner Situation am besten vorgehen sollte.
Ich habe einem Kunden einen Artikel verkauft und verschickt. Nach Erhalt behauptete der Kunde, dass sich der Artikel nicht im Paket befunden habe. Nun habe ich später zufällig online ein Verkaufsangebot gefunden, das offenbar von genau diesem Kunden stammt. Dort wird derselbe Artikel angeboten.
Zusätzlich habe ich die Seriennummer auf den Fotos des Angebots mit meinen Unterlagen verglichen und sie scheint mit der Seriennummer des von mir versendeten Artikels übereinzustimmen.
Jetzt frage ich mich:
Wie sollte ich in so einem Fall am besten vorgehen?
Ist die Übereinstimmung der Seriennummer grundsätzlich ein starkes Beweismittel?
Gibt es rechtliche Risiken, wenn ich den Kunden darauf anspreche?
Hätte ich den Namen des Kunden gegoogelt und dadurch sein Profil auf einer Verkaufsplattform gefunden, wäre es grundsätzlich problematisch oder rechtlich relevant, dass ich diese Informationen durch eine einfache Internetsuche gefunden habe? Die Informationen wären öffentlich zugänglich und ich habe keinen Zugriff auf geschützte Daten oder Accounts gehabt.
Ich wohne in Deutschland, daher interessieren mich vor allem Hinweise nach deutschem Recht. Mir ist klar, dass hier keine Rechtsberatung erfolgt, aber ich würde gerne wissen, wie andere in einer solchen Situation vorgehen würden.
Vielen Dank!

Lustige Begebenheit und gleichzeitig meine, vermutlich sehr einfache, Rechtsfrage:

Am Wochenende habe ich wieder den Friseur meines Vertrauens aufgesucht.
Nette Leute, ich bekomme immer einen Tee, Termin ist auch nicht notwendig. Wie geht’s, wie stehts?
Knappe Stunde. Alles wie immer.
Dachte ich…

Während meines Besuches kamen Handwerker und entfernten das Firmenschild und die alten Logos des Friseurladens.
Mein Friseur (Barbier?) bemerkte meinen fragenden Blick und erklärte mir, dass der Laden verkauft wurde und zwar an den Friseur, der 100m weiter ein weiteres Geschäft betreibt. Nun hat er also zwei Läden.

Allerdings wurde der Name, die Logos, Beschriftung etc nicht direkt getauscht, sondern während meines Besuchs.
Ich habe also einen anderen Friseurladen betreten, als ich verlassen habe.

Mir viel nun auf, dass sich auch die Preise geändert haben. Beim betreten hing nämlich gar keine Preistafel mehr aus. Hatte ich natürlich nicht drauf geachtet. Weil war ja sonst irgendwie immer dieselbe. Aber während des Besuchs wurde eine neue, teurere, Preisinformationstafel angebracht. Innen und Außen.

Als die Dienstleistung erbracht wurde und es ans bezahlen ging musste ich, glücklicherweise, den alten Preis zahlen (neuer war unwesentlich teurer).
Aber nun zu meiner Frage:

Hätte man mir auch den neuen Preis abrechnen können?

Zum Zeitpunkt meines Besuchs gab es gar keinen Preisaushang; der alte war kurz vorher abgeschraubt worden.
Während meines Besuches wurde dann ein neuer Aufgehängt.
Und während meines Besuches hat sich quasi auch der Frisör geändert. Firmierung; Logo, Beschilderung. Alles abgeschraubt und neu gemacht in der Stunde in der ich da war.

Wie verhält es sich denn in dem Fall mit der Willenserklärung und erbringen der Dienstleistung?
Wann kommt der Vertrag mit welchen Konditionen zustande?

Hallo zusammen.

Das hier wird ein bisschen wilder, als ich es mir gewünscht hätte, also schnallt euch an.

Ich hab letztes Jahr meinen Vater verloren. Er hat mir unter anderem ein Stück Kleingarten vererbt, 230m2. Da ich mehrere hundert Km entfernt wohne, möchte ich das gern verkaufen.

Als ich gestern mal geschaut habe, stellte ich sehr verwundert fest, dass das seit Jahrzehnten ungenutzte Grundstück gar nicht so unbenutzt ausschaut.

Es stellt sich heraus, dass das Grundstück (mündlich) an Person A verpachtet ist, allerdings nicht von mir oder irgend jemandem aus meiner Familie, sondern von mir unbekannter Person B. Person B behauptet, das Grundstück gehöre seit Jahrzehnten ihrer Familie - die Grundsteuer zahlen seit dieser Zeit jedoch wir (Belege existieren natürlich)

Hier kommt ihr nun ins Spiel:

- hat Person A ein Recht, den Garten zu nutzen?

- hat Person A ein Recht, die bereits gezahlten Pachtsummen zurück zu fordern von Person B?

- habe ich ein Recht, die jahrzehntelang mit meinem (unserem) Grundbesitz erwirtschafteten Beträge von Person B einzuklagen?

- gibt es Strafen für so ein Verhalten?

- Wie gehe ich das jetzt am besten alles an? Ich bin wirklich sprachlos seit Stunden.

Vielen Dank an alle vorab.

Edit zur Klarstellung:

1. ja, wir wussen, dass das wohl eine Straftat darstellt und als solche behandelt wird
2. nein, ich versuche hier nichts zu entschuldigen oder zu beschönigen, aber ich hielt es für vernünftig, das "wie konnte es dazu kommen" auch realistisch zu beschreiben, da das "warum" ja als Tatumstände bzw als Beurteilung der Tatmotivation bei Ordnungswidrigkeiten aber auch Strafttatbeständen in der Bezrteilung und Strafzumessung häufig miteinfließt, ebenso das "Vorleben" bzw die bisherige Unbescholtenheit
3. doch für eine junge zierliche Frau kann es schon handlungsleitend oder handlungsbeeinflussend sein, wenn sie sich um halb 3 Uhr morgends in einer dunklen und menschenleeren Parkumgebung allein wiederfindet, Angst und Bedrohung empfindet und nur schnell wegmöchte, das hat nichts mit einer "Ausrede oder Entschuldigung" zu tun, sondern imho mit einer Betrachtung der kompletten Umstände
4. natürlich war die Handlung trotzdem unfassbar dumm und meine Tochter schämt sich schrecklich und macht sich eh schon massive Selbstvorwürfe

Edit ende/

Liebe Schwarmintelligenz,

meine Tochter (23) hat bisher noch keinen Führerschein, noch nie besessen, noch nie beantragt, noch keine Fahrstunden, keine Prüfung abgelegt.

Sie hatte bisher einfach keine Zeit und Ruhe dafür das anzugehen

Sie ist Studentin im Masterstudiengang und Pflegefachkraft an einer Uniklinik.

Die fragliche Situation entstand vor zwei Wochen nach einem Sommerfest der ihres Arbeitgebers, auf dem nach der Spätschicht die ganze Station zum Feiern ging.

Durch die Arbeitsbelastung der Spätschicht und die extreme Hitze haben die drei Gläser Wein, die sie dort getrunken hat, wohl leider einen massiven Einfluss auf ihre Entscheidungsfähigkeit gehabt und zu dieser Tat geführt.

Sie gibt außerdem an, direkt vor dem Aufbruch (also beim oder nach dem Verlassen des Festes) nich zwei kleine Feiglinge getrunken zu haben.

Auf dem Heimweg vom Fest ging sie zunächst in einer Gruppe von Kollegen los. Sie wollten gemeinsam zur circa einen Kilometer entfernten Uniklinik gehen, meine Tochter von dort aus dann weiter zur nochmals ca. 200 Meter entfernten Wohnung.

Auf dem Weg vom Ort der Feier zur Uniklinik verlor sie leider ihre Kollegen, weil sie sich um eine ebenfalls zurückgefallene Kollegin/Freundin kümmern wollte, die wohl brechen musste.

als sie diese nicht finden konnte, wurde ihr bewusst, dass sie jetzt alleine in dieser parkähnlichen, nicht beleuchteten Gegend ist (dies kann auch durch die Chats nachvollzigen werden, in denen sie versucht ihre Freundin anzuschreiben und zu finden und ihre Angst schildert hier jetzt allein zu sein)

Diese Angst finde ich für eine junge Frau in sommerlich leichter Partykleidung mitten in der Nacht in einem dunklen / schlecht beleuteten und fast menschenleeren parkartigenTeil der Stadt auch nachvollziehbar

dann hat sie (auch per Anrufliste und WhatApp Nachrichten nachweissbar) noch versucht mich und ihren WG Mitbewohner zu erreichen um sie entweder abzuholen oder am Telefon als "Phonebuddy" zu begleiten, wir haben allerdings beide leider tief geschlafen und davon nichts mitbekommen

Leider war sie dann so dumm, und nahm um schnell wieder in den beleuchteten Bereich der Stadt und zur nahen Klinik zu kommen einen Miet-E-Roller und wurde damit von der Polizei aufgegriffen (zu diesem Zeitpunkt schob sie den Roller alkerdings schon wieder (Gehweg, Hauptverkehrsstrasse) die Streife sah sie aber laut Aussage der Polizistin gegenüber einer Kollegin in der ZNA in dem Bereich "Ende des Parkwegs / Übergang zur Strasse" noch auf dem Roller fahren und dann am Ende des Parkwegs am Bürgersteig absteigen

Die Streife hielt Sie daraufhin auf, ließ sie pusten (laut Angabe der Polizistin 1,3 Promille) und hat sie nach dem Atemalkoholtest zum Blutalkoholtest in die Notaufnahme der Uniklinik gebracht.

Was kann ihr jetzt schlimmstenfalls drohen?

Sie würde gerne nach dem Masterabschluss im nächsten Frühjahr ihren Führerschein machen, könnte dieses Ziel bedroht sein?

Könnte es aufgrund der Blutabnahme in der ZNA der Uniklinik zu Problemen mit dem Arbeitgeber und der Universität kommen?

Zusatzangaben:

Sie ist was Ordnungswiedrigkeiten und Straffrecht betrifft ein völlig unbeschriebenes Blatt, wurde gesetzlich noch nie auffällig, auch nicht als Jugendliche

Sie wurde noch nie alkoholisiert irgendwo aufgegriffen oder kontrolliert

Auch ist sie weder privat noch im Freundes oder Kollegenkreis für auffälligen oder regelmässigen Alkoholkonsum bekannt und als Mutter kann ich bestätigen, dass sie das letzte und einzige mal mit 17 bei ihrer Abifeier betrunken war

im Kollegenkreis gilt sie als disziplinierte junge Frau, die äußerst selten (in den Augen ihrer Kollegen zu selten, da wird sie tatsächlich öfter drauf angesprochen) feiern geht und wenn überhaupt, dann nur sehr wenig trinkt. (auch darauf wurde sie zum Beispiel auf der Weihnachtsfeier angesprochen)

Außerdem ist sie im Straßenverkehr niemals auffällig gewesen, auch nicht als Fussgängerin oder Radfahrerin

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Edit: einige Sachen aufgrund der Kommentare und Nachfragen verständlicher und geordneter formuliert

Hallo zusammen,

wir ziehen zum 1.8. in eine Altbauwohnung und haben kurz vor dem Einzug festgestellt, dass die Elektroinstallation für eine normale Küchennutzung nicht ausreicht. Wir sind komplette Laien und würden gerne wissen ob wir überhaupt eine rechtliche Handhabe haben.

Die Situation:
• Nur 1x 16A für Küche und Büro zusammen
• 1x 25A einphasig für die Herdbuchse (kein Drehstrom)
• Kein FI-Schutzschalter in der ganzen Wohnung
• Unser Elektriker hat schriftlich festgehalten dass die Anlage "unzuverlässig" ist und er auf Lebensgefahr hinweisen muss wenn er was anschließt
• Backofen (2.320W) + Spülmaschine (1.950W) = 4.270W – das überlastet den 16A-Kreis
• Autarker Backofen im Hochschrank laut Elektriker nicht normgerecht anschließbar ohne eigene neue Leitung
• Ich arbeite vollständig remote – Homeoffice läuft über denselben 16A-Kreis

Die Vormieterin hat uns auf Nachfrage schriftlich bestätigt:
"Da hatten wir manchmal Probleme mit Trockner, Backofen und einem Kleingerät. Also man sollte keine 3 Geräte gleichzeitig laufen lassen."

Im Mietvertrag stehen zwei Klauseln die uns aufgefallen sind:

1. "Die verschuldensunabhängige Haftung des Vermieters für bei Vertragsabschluss vorhandene Mängel ist ausgeschlossen."

2. "Der Mieter hat keinen Anspruch darauf, dass zusätzliche Installationen oder elektrische Kapazitäten durch den Vermieter hergestellt werden."

Besonders Klausel 2 wundert uns – warum steht das explizit im Vertrag wenn es „kein Problem“ gibt?

Uns interessiert:

1. Hätte der Vermieter uns auf die eingeschränkte Elektrik hinweisen müssen?
2. Sind solche Klauseln überhaupt zulässig?
3. Können wir vom Vertrag zurücktreten oder außerordentlich kündigen?
4. Hat jemand ähnliches erlebt?

Wir sind aktuell im Urlaub bis zum 8.7, Einzug wäre 1.8. Der Mieterverein wird morgen kontaktiert aber wir wollten schon mal erste Einschätzungen sammeln.

Danke für jeden Tipp!

Hallo zusammen,

ich brauche mal euren Rat. Ich musste letztens einen Termin bei der Ergotherapie/Logopädie kurzfristig (innerhalb der 24-Stunden-Frist) absagen. Beim nächsten Mal verlangte die Praxis von mir, dass ich den verpassten Termin auf dem Rezept einfach als „erbracht“ unterschreibe. Als ich mich gewundert habe, hieß es, das machen die dort immer so, wenn jemand kurzfristig absagt (angeblich 5–6 Mal die Woche). Die buchen das intern wohl einfach als stattgefunden, damit die Krankenkasse das voll bezahlt.

Außerdem habe ich mitbekommen, dass bei Privatpatienten für ausgefallene Stunden der normale, teure Stundensatz abgerechnet wird, statt einer normalen Ausfallgebühr. Und wenn Rezepte fehlen, werden Termine im Computer wohl einfach passend hin- und hergeschoben.

Meine Fragen:

Ich will das nicht unterschreiben, weil es ja Betrug ist. Was passiert, wenn ich mich weigere?

Wo kann ich so einen systematischen Kassenbetrug melden?

Geht so eine Meldung bei der Krankenkasse auch komplett anonym?

Ich habe Sorge vor Ärger, weil es eine kleine Praxis ist.

Danke für eure Hilfe!

Ich wurde vor ein paar Monaten Opfer sexualisierter Gewalt. Habe die Nummer des Täters nach dem Vorfall direkt blockiert. Nun seit letztem Sonntag kontaktiert er mich wiederholt mit neuen Nummern, 2 Textnachrichten und 1 Anruf (vermutlich, bin nicht rangegangen, werde aber normalerweise nicht von Nummern angerufen, die ich nicht kenne). Ich blockiere immer die Nummer direkt.

Der Täter weiß, wo ich wohne. Ich kann ihn schwer einschätzen und nicht sagen, ob er bald bei mir vor der Tür steht, wenn er anders nicht weiter kommt. Er hat allerdings sowohl durch den Übergriff als auch die telefonischen Kontaktversuche gezeigt, dass er Grenzen offensichtlich nicht respektiert und gewalttätig ist, deswegen ist ihm eigtl alles zuzutrauen.

Meine Frage: würde es Sinn machen, das jetzt schon bei der Polizei zu melden, bevor er tatsächlich zu mir nach Hause kommt? Oder ist das egal, ob ich jetzt schon was melde oder dann erst, falls es soweit kommt?

Zweite (eigentliche) Frage: wenn ich das alles bei der Polizei melde (samt dem Übergriff, denn allein die paar Kontaktversuche erscheinen mir ohne Kontext lächerlich), wird dann automatisch irgendwas in Gang gesetzt? Ich bin derzeit nicht bereit, Anzeige zu erstatten. Ich möchte mit diesem Mann nie wieder zu tun haben, möchte einfach meine Ruhe und versuchen, das Geschehene zu verarbeiten.

Heute hatte ich einen ganz okayen Tag, nachdem die letzten Wochen wirklich schrecklich waren, u.a. vor 3 Wochen unfreiwilliger Aufenthalt kn der geschlossenen Psychiatrie.
Jedenfalls heute war es seit Langem mal wieder okay, ich war einigermaßen ruhig. Dann ist nachmittags seine Nachricht aufgeploppt. Mir wurde so übel als ich den Text gelesen habe und alles kam wieder zurück. Ich möchte das nicht mehr. Ich denke da hilft wahrscheinlich nur Nummer wechseln, falls das so weiter geht. Vielleicht hat ers jetzt aber auch nach dem dritten Mal blockieren gecheckt, ich weiß es nicht. Wird sich zeigen, will einfach nur meinen Frieden wieder finden.

Angenommen Person A(M) würde sich mit Person B(M) beide 16 Jahre alt einigen, "Bilder" von ihnen auszutauschen. Beide machen es freiwillig und einen freien Austausch. Was wären mögliche rechtliche Strafen? Würde Snapchat so etwas weiterleiten? Womit könnten die beiden Personen rechnen was auf sie zukommen würde? Wie lange könnte so etwas bei den beiden jüngeren Personen dauern?