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▲ 5 r/armes_deutschland+1 crossposts

Die EU will mitbestimmen, was du siehst - Der AVMD-Plan

Als ob das nicht schon genug wäre, hebt YouTube die Ansprüche für das YouTube-Partnerprogramm (mit dem man an der Werbung mitverdient) deutlich an. Die Medienlandschaft soll wieder ein Oligopol werden.

youtu.be
u/Der-InfoKanal — 5 days ago
▲ 2 r/politik

Die fehlende 5%-Hürde trug nichts zum Scheitern der Weimarer Republik bei

Dass die fehlende Sperrklausel zum Scheitern der Weimarer Republik beigetragen habe ist ein Märchen. Das Problem waren vor allem der viel zu mächtige Reichspräsident, die Wirtschaftskrise ab 1929 sowie die starken Extremisten links und rechts, welche eine Koalition der Demokraten erschwerte. https://jstor.org/stable/24217825

Hinzu kommen weit verbreitete Missverständnisse über unser Regierungssystem: Man müsse eine Mehrheitsregierung bilden und diese müsse sich überall einig sein. Aber auch das ist nur ein Mythos. Die Schweiz, Niederlande und die EU zeigen, dass es auch anders geht. Regierungsparteien können auch unterschiedlich abstimmen und wenn es im Parlament keine Mehrheit gibt, dann ist es auch Demokratie. Das ist keineswegs instabiler. Politische Stabilität hat nichts damit zutun, ob viele Gesetze beschlossen werden, obwohl diese nicht unbedingt gewollt sind, sondern damit, dass beschlossene Gesetze grundsätzlich gelten: https://nomos-elibrary.de/10.5771/9783748907565/politische-stabilitaet

Die Schweiz und Niederlande schneiden übrigens auf sämtlichen politischen Indizes besser ab, als Deutschland: https://worldbank.org/en/publication/worldwide-governance-indicators/interactive-data-access

reddit.com
u/Der-InfoKanal — 5 days ago
▲ 10 r/Wissenschaft

Grundgesetz und Sperrklausel: 30 Jahre 5%-Quorum – Lehre aus Weimar?

Dass die fehlende Sperrklausel zum Scheitern der Weimarer Republik beigetragen habe ist ein Märchen. Das Problem waren vor allem der viel zu mächtige Reichspräsident, die Wirtschaftskrise ab 1929 sowie die starken Extremisten links und rechts, welche eine Koalition der Demokraten erschwerte.

Hinzu kommen weit verbreitete Missverständnisse über unser Regierungssystem: Man müsse eine Mehrheitsregierung bilden und diese müsse sich überall einig sein. Aber auch das ist nur ein Mythos. Die Schweiz, Niederlande und die EU zeigen, dass es auch anders geht. Regierungsparteien können auch unterschiedlich abstimmen und wenn es im Parlament keine Mehrheit gibt, dann ist es auch Demokratie. Das ist keineswegs instabiler. Politische Stabilität hat nichts damit zutun, ob viele Gesetze beschlossen werden, obwohl diese nicht unbedingt gewollt sind, sondern damit, dass beschlossene Gesetze grundsätzlich gelten: https://nomos-elibrary.de/10.5771/9783748907565/politische-stabilitaet

Die Schweiz und Niederlande schneiden übrigens auf sämtlichen politischen Indizes besser ab, als Deutschland: https://worldbank.org/en/publication/worldwide-governance-indicators/interactive-data-access

jstor.org
u/Der-InfoKanal — 20 days ago
▲ 0 r/DIE_LINKE

Bundestagsvizepräsident - Auch Ramelow (Linke) gegen 5-Prozent-Hürde: "Wir sind nicht mehr das alte Westdeutschland"

Anders als viele glauben ist die 5%-Hürde keine Lehre aus Weimar. Das Problem damals waren vor allem der viel zu mächtige Reichspräsident, die Wirtschaftskrise ab 1929 sowie die starken Extremisten links und rechts, welche eine Koalition der Demokraten erschwerte.

https://jstor.org/stable/24217825

https://reddit.com/r/Dachschaden/comments/1i3jlqe/taktisches\_w%C3%A4hlen\_kleineres\_%C3%BCbel\_und\_verschenkte

https://reddit.com/r/PolitikBRD/comments/1eynnka/mythos\_f%C3%BCnfprozenth%C3%BCrde/

deutschlandfunk.de
u/Der-InfoKanal — 20 days ago
▲ 1.3k r/Dachschaden+4 crossposts

Wann ein Fraktionschef nicht mehr tragbar ist...

Ach, wen kümmern schon die Verschwendung von Steuergeldern oder der Verlust der Integrität eines führenden Politikers, wenn die so hochheiligen angeblich cHrIsTlIcHeN WeRtE der Partei verletzt werden?

(Jaja schon klar, er war nicht bei allen Skandalen Fraktionschef, aber hatte zumeist immer ein wichtiges oder sogar wichtigeres Amt inne...)

u/Der-InfoKanal — 1 month ago
▲ 2.6k r/DEvier+8 crossposts

Informationsfreiheitsgesetz: Bundesdatenschutzbeauftragte nennt Koalitionspläne »undemokratisch«

zeit.de
u/Der-InfoKanal — 2 months ago